BremLWO,HB - Bremische Landeswahlordnung

BremLWO,HB - Bremische Landeswahlordnung
§§ 1 - 66, Erster Teil - Wahl der Bürgerschaft
§§ 67 - 77a, Zweiter Teil - Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven
§§ 78 - 89a, Dritter Teil - Wahl der Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen
§§ 90 - 98, Vierter Teil - Gemeinsame Durchführung der Wahl der Bürgerschaft und eines Volksentscheides
§§ 99 - 106, Fünfter Teil - Schlußbestimmungen
Anlage 1 BremLWO, Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses zur Bürgerschaftswahl durch die Gemeindebehörde (zu §§ 18, 69 Absatz 3, 80 Absatz 3 und 92 Absatz 3)
Anlage 2 BremLWO, Wahl-Schein für die Wahl der Bremischen Bürgerschaft (zu §§ 20, 71 Absatz 1, 82 Absatz 1, 94 Absatz 1)
Anlage 3 BremLWO, Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite - (zu § 22 Absatz 3 Nr. 2, § 33 Absatz 2, § 73 Absatz 2 und 4, § 84 Absatz 2 und 4 und § 95 Absatz 3)
Anlage 4 BremLWO, Wahlbriefumschlag - Vorder- und Rückseite - (zu § 22 Absatz 3 Nummer 3, § 33 Absatz 3, § 73 Absatz 4, § 84 Absatz 4 und § 95 Absatz 3)
Anlage 5 BremLWO, Merkblatt für die Briefwahl zur Bürgerschaft - Vorder- und Rückseite - (zu § 22 Absatz 3 Nummer 4, § 71 Absatz 2, § 82 Absatz 2 und § 94 Absatz 2)
Anlage 6a BremLWO, Wahlvorschlag - Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 1)
Anlage 6b BremLWO, Wahlvorschlag - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 1 und 83 Absatz 2)
Anlage 6c BremLWO, Wahlvorschlag - Einzelbewerber (zu §§ 77a Absatz 3 und 89a Absatz 3)
Anlage 7a BremLWO, Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift und Bescheinigung des Wahlrechts - Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 3)
Anlage 7b BremLWO, Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift und Bescheinigung des Wahlrechts - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 3, 77a Absatz 3, 83 Absatz 4 und 89a Absatz 3 in Verbindung mit § 28 Absatz 3)
Anlage 8a BremLWO, Zustimmungserklärung - Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 4 Nr. 1 und Nr. 5)
Anlage 8b BremLWO, Zustimmungserklärung - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 4 und 83 Absatz 5 in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Nr. 1 und 5)
Anlage 9a BremLWO, Bescheinigung der Wählbarkeit - Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 4 Nr. 2)
Anlage 9b BremLWO, Bescheinigung der Wählbarkeit - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 4, 77a, 83 Absatz 5 und 89a in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Nr. 2)
Anlage 10a BremLWO, Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber -Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 4 Nr. 3)
Anlage 10b BremLWO, Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 4 und 83 Absatz 5 in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Nr. 3)
Anlage 11a BremLWO, Versicherung an Eides statt - Bürgerschaftswahl (zu § 28 Absatz 4 Nr. 3)
Anlage 11b BremLWO, Versicherung an Eides statt - Wahl zur Stadtverordnetenversammlung / Beiratswahl (zu §§ 72 Absatz 4 und 83 Absatz 5 in Verbindung mit § 28 Absatz 4 Nr. 3)
Anlage 12 BremLWO, NIEDERSCHRIFT über die 1. Sitzung des Wahlbereichsausschusses für den Wahlbereich Bremen/Bremerhaven zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zur ... Bremischen Bürgerschaft am ... (zu § 30 Absatz 6)
Anlage 13 BremLWO, Zählliste (zu § 54b Absatz 6)
Anlage 14 BremLWO, Schnellmeldung (zu § 57a Absatz 6)
Anlage 15 BremLWO (weggefallen)
Anlage 16a BremLWO, Bürgerschaftswahl - Niederschrift über die Wahlhandlung im Wahlbezirk, über die Übergabe der Wahlunterlagen und über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk (Teil 1 bis 3 der Niederschrift) (zu § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 16b BremLWO, Bürgerschaftswahl - Niederschrift über die Zulassung der Wahlbriefe im Wahlbezirk, über die Übergabe der Wahlunterlagen und über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk (Teil 1 bis 3 der Niederschrift) (zu § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 16c BremLWO, Bürgerschaftswahl - Niederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk - Anlage: Ergebnis im Wahlbezirk und Stimmzettelprüfliste (zu § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 17a BremLWO, Wahl der Stadtverordnetenversammlung/ Beiräte - Niederschrift über die Wahlhandlung im Wahlbezirk, über die Übergabe der Wahlunterlagen und über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk (Teil 1 bis 3 der Niederschrift) (zu §§ 75 Absatz 3, 75a Absatz 2 und 86 Absatz 3, 86a Absatz 2 in Verbindung mit § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 17b BremLWO, Wahl der Stadtverordnetenversammlung/ Beiräte - Niederschrift über die Zulassung der Wahlbriefe im Wahlbezirk, über die Übergabe der Wahlunterlagen und über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk (Teil 1 bis 3 der Niederschrift) (zu §§ 75b Absatz 2, 75c, 87 Absatz 2 und 87a Nummer 4 in Verbindung mit § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 17c BremLWO, Wahl der Stadtverordnetenversammlung/ Beiräte - Niederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk - Anlage: Ergebnis im Wahlbezirk und Stimmzettelprüfliste (zu §§ 75a Absatz 2, 75c, 86a Absatz 2 und 87a in Verbindung mit § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 18 BremLWO, Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft (zu §§ 60 Absatz 1 und 4, 61 Absatz 1 und 4)
Anlage 19a BremLWO, Bürgerschaftswahl (Unionsbürger) - Ergänzung zur Niederschrift über die Wahlhandlung im Wahlbezirk und über die Übergabe der Wahlunterlagen (Teil 1 und 2 der Niederschrift) (zu § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 19b BremLWO, Bürgerschaftswahl (Unionsbürger) - Ergänzung zur Niederschrift über die Zulassung der Wahlbriefe im Wahlbezirk und über die Übergabe der Wahlunterlagen (Teil 1 und 2 der Niederschrift) (zu § 58 Absatz 1 und 2)
Anlage 19c BremLWO, Bürgerschaftswahl (Unionsbürger) - Niederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Unionsbürger im Wahlbereich Bremen (Teil 3 der Niederschrift) (zu §§ 56 Absatz 2 und 4, 58 Absatz 6)
Anlage 20 BremLWO, Niederschrift über die 2. Sitzung des Wahlbereichsausschusses für den Wahlbereich Bremen/Bremerhaven zur Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft (zu § 60 Absatz 4)
Anlage 21 BremLWO, Wahl-Benachrichtigung (zu § 13 Absatz 1, § 70 Absatz 1, § 81 Absatz 1, § 93 Absatz 1)
Anlage 22 BremLWO, Wichtige Infos über die Wahlen (zu § 14, § 67 Absatz 1, § 78 Absatz 1, § 90 Absatz 1)
Anlage 23 BremLWO, Wahl-Bekanntmachung (zu § 36 Absatz 1, § 67 Absatz 1, § 78 Absatz 1, § 90 Absatz 1)
Anlage 24 BremLWO, (zu § 33 Absätze 1e und 1f, § 67 Absatz 1, § 78 Absatz 1, § 90 Absatz 1)