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Sozialgesetzbuch (SGB)
Viertes Buch (IV)
- Sozialversicherung -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Sozialversicherung -
Redaktionelle Abkürzung
SGB IV
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-4-1

Vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845) (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 7 des Gesetzes vom 16. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2478) (3)

Redaktionelle Inhaltsübersicht(2)§§ 
Erstes Kapitel
Gemeinsame Vorschriften
Erster Abschnitt
Grundsätze und Begriffsbestimmungen
Erster Titel
Geltungsbereich und Umfang der Versicherung
Sachlicher Geltungsbereich1
Versicherter Personenkreis2
Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich3
Ausstrahlung4
Einstrahlung5
Vorbehalt abweichender Regelungen6
Zweiter Titel
Beschäftigung und selbständige Tätigkeit
Beschäftigung7
Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit8
Beschäftigungsort9
Beschäftigungsort für besondere Personengruppen10
Tätigkeitsort11
Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister12
Seeleute und deutsche Seeschiffe13
Dritter Titel
Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen
Arbeitsentgelt14
Arbeitseinkommen15
Gesamteinkommen16
Verordnungsermächtigung17
Umrechnung von ausländischem Einkommen17a
Bezugsgröße18
Vierter Titel
Einkommen beim Zusammentreffen mit Hinterbliebenenrenten
Art des zu berücksichtigenden Einkommens18a
Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens18b
Erstmalige Ermittlung des Einkommens18c
Einkommensänderungen18d
Ermittlung von Einkommensänderungen18e
Zweiter Abschnitt
Leistungen und Beiträge
Erster Titel
Leistungen19
Zweiter Titel
Beiträge
Aufbringung der Mittel20
Bemessung der Beiträge21
Entstehen der Beitragsansprüche22
Fälligkeit23
Säumniszuschlag24
Verjährung25
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge26
Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs27
Verrechnung des Erstattungsanspruchs28
Dritter Abschnitt
Träger der Sozialversicherung
Erster Titel
Verfassung
Rechtsstellung29
Eigene und übertragene Aufgaben30
Organe31
Gemeinsame Organe32
Vertreterversammlung33
Satzung34
Vorstand35
Geschäftsführer36
Besondere Ausschüsse36a
Verhinderung von Organen37
Beanstandung von Rechtsverstößen38
Versichertenälteste und Vertrauensmänner39
Ehrenämter40
Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen41
Haftung42
Zweiter Titel
Zusammensetzung, Wahl und Verfahren der Selbstverwaltungsorgane, Versichertenältesten und Vertrauensmänner
Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane43
Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane44
Sozialversicherungswahlen45
Wahl der Vertreterversammlung46
Gruppenzugehörigkeit47
Vorschlagslisten48
Vorschlagsrecht der Arbeitnehmervereinigungen48a
Feststellungsverfahren48b
Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung48c
Übergangsregelungen48d
Stimmenzahl49
Wahlrecht50
Wählbarkeit51
Wahl des Vorstandes52
Wahlorgane53
Durchführung der Wahl54
(weggefallen)54a
Wahlunterlagen55
Wahlordnung56
Rechtsbehelfe im Wahlverfahren57
Amtsdauer58
Verlust der Mitgliedschaft59
Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane60
Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauensmänner61
Vorsitzende der Selbstverwaltungsorgane62
Beratung63
Beschlußfassung64
Getrennte Abstimmung65
Erledigungsausschüsse66
Dritter Titel
Haushalts- und Rechnungswesen
Aufstellung des Haushaltsplans67
Bedeutung und Wirkung des Haushaltsplans68
Ausgleich und Wirtschaftlichkeit69
Haushaltsplan70
Haushaltsplan der Bundesknappschaft71
Vorläufige Haushaltsführung72
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben73
Nachtragshaushalt74
Verpflichtungsermächtigungen75
Erhebung der Einnahmen76
Rechnungsabschluß, Jahresrechnung und Entlastung77
Verordnungsermächtigung78
Geschäftsübersichten und Statistiken79
Vierter Titel
Vermögen
Verwaltung der Mittel80
Betriebsmittel81
Rücklage82
Anlegung der Rücklage83
Beleihung von Grundstücken84
Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen85
Ausnahmegenehmigung86
Fünfter Titel
Aufsicht
Umfang der Aufsicht87
Prüfung und Unterrichtung88
Aufsichtsmittel89
Aufsichtsbehörden90
Vierter Abschnitt
Versicherungsbehörden
Arten91
Versicherungsämter92
Aufgaben der Versicherungsämter93
Bundesversicherungsamt94
Fünfter Abschnitt
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschrift95
Allgemeines über Bußgeldvorschriften96

(2) Red. Anm.:

Artikel 1 des Sozialgesetzbuches (SGB) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845)

(3) Red. Anm.:

Gemäß Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2478) gilt dieses Gesetz nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund des Börsengesetzes in der jeweils geltenden Fassung erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

(1) Red. Anm.:

Inhaltsübersicht redaktionell angepasst