ThürGemHV,TH - Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung

Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden
(Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)

Bibliographie

Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Thüringen
Gliederungs-Nr.: 2020-3

Vom 23. Mai 2019 (GVBl. S. 153)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. Dezember 2023 (GVBl. S. 376)

Auf Grund des § 129 Abs. 2 Satz Nr. 1 - 8 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), verordnet das Ministerium für Inneres und Kommunales im Einvernehmen mit dem Finanzministerium:

Inhaltsübersicht	§§

Erster Abschnitt
Haushaltsplan

Inhalt des Haushaltsplans	1
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen	2
Vorbericht	3
Gesamtplan	4
Einzelpläne	5
Stellenplan	6

Zweiter Abschnitt
Grundsätze für die Veranschlagung

Allgemeine Grundsätze	7
Sammelnachweise	8
Verpflichtungsermächtigungen	9
Investitionen	10
Verfügungsmittel, Deckungsreserve	11
Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen	12
Durchlaufende Gelder, fremde Mittel	13
Weitere Bestimmungen für einzelne Einnahmen und Ausgaben	14
Erläuterungen	15

Dritter Abschnitt
Deckungsgrundsätze

Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets	16
Zweckbindung von Einnahmen	17
Deckungsfähigkeit	18
Übertragbarkeit	19

Vierter Abschnitt
Rücklagen

Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen	20
Anlegung von Rücklagen	21

Fünfter Abschnitt
Ausgleich des Haushalts

Haushaltsausgleich	22
Deckung von Fehlbeträgen	23

Sechster Abschnitt
Finanzplanung

Finanzplanung und Investitionsprogramm	24

Siebter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft

Einziehung der Einnahmen	25
Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben	26
Ausgaben des Vermögenshaushalts	27
Haushaltswirtschaftliche Sperre	28
Berichtspflicht	29
Vorschüsse, Verwahrgelder	30
Vergabe von Aufträgen	31
Stundung, Niederschlagung und Erlass	32
Kleinbeträge	33
Nachtragshaushaltsplan	34
Haushaltssatzung für zwei Jahre	35
Abweichendes Wirtschaftsjahr	36

Achter Abschnitt
Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren

Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren	36a

Neunter Abschnitt
Kassenanordnungen

Kassenanordnungen	37
Zahlungsanordnung	38
Allgemeine Zahlungsanordnung	39
Sachliche und rechnerische Feststellung	40
(weggefallen)	41

Zehnter Abschnitt
Aufgaben und Organisation der Kasse

Aufgaben der Kasse	42
Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse	43
Zahlstellen	44
Handvorschüsse und Einnahmekassen	45
Weitere Kassengeschäfte	46

Elfter Abschnitt
Zahlungsverkehr

Allgemeines	47
Schecks, Wechsel, Debitkarten und Kreditkarten	48
Erfordernis der Kassenanordnung	49
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung	50
Einzahlungsquittung	51
Verfahren bei zwangsweiser Einziehung	52
Auszahlungen	53
Lastschrifteinzugsverkehr	54
Auszahlungsnachweise	55
Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung	56

Zwölfter Abschnitt
Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände

Verwaltung der Kassenmittel	57
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln	58
Verwahrung von Wertgegenständen	59
Verwahrung von anderen Gegenständen	60

Dreizehnter Abschnitt
Buchführung

Erster Unterabschnitt
Allgemeines

Grundsätze für die Buchführung	61
Form und Sicherung der Bücher	62
Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung	63

Zweiter Unterabschnitt
Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen

Zeitliche und sachliche Buchung	64
Zeitbuch	65
Buchungstag	66
Sachbuch	67
Buchungen im Sachbuch	68
Weitere Bücher	69
Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen	70
Belege	71

Dritter Unterabschnitt
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss

Tagesabschluss	72
(weggefallen)	73
Jahresabschluss	74

Vierzehnter Abschnitt
Nachweise über das Vermögen

Bestandsverzeichnisse	75
Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen	76

Fünfzehnter Abschnitt
Jahresrechnung

Bestandteile der Jahresrechnung	77
Kassenmäßiger Abschluss	78
Haushaltsrechnung	79
Rechnungsabgrenzung	80
Anlagen zur Jahresrechnung	81
Aufbewahrung der Jahresrechnung, Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen	82

Sechzehnter Abschnitt
Sonderkassen

Allgemeines	83
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung	84
Sonderregelung für Unternehmen	85

Siebzehnter Abschnitt
Begriffs- und Schlussbestimmungen

Schriftform	86
Begriffsbestimmungen	87
Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens	88
Geltungsbereich	89
Gleichstellungsbestimmung	90
Inkrafttreten	91

Anlage

Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln sowie von Zahlungen mittels Debitkarten und Kreditkarten	Anlage

§§ 1 - 6, Erster Abschnitt - Haushaltsplan

§ 1 ThürGemHV - Inhalt des Haushaltsplans

Bibliographie

Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Thüringen
Gliederungs-Nr.: 2020-3

(1) Der Vermögenshaushalt umfasst

1.
auf der Einnahmeseite
1. a)
  die Zuführung vom Verwaltungshaushalt,
2. b)
  Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens,
3. c)
  Entnahmen aus Rücklagen,
4. d)
  Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte,
5. e)
  Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen,
2.
auf der Ausgabenseite
1. a)
  die Tilgung von Krediten, die Rückzahlung innerer Darlehen, die Kreditbeschaffungskosten sowie die Ablösung von Dauerlasten,
2. b)
  Ausgaben für die Veränderung des Anlagevermögens, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Dritter sowie Verpflichtungsermächtigungen,
3. c)
  Zuführungen zu Rücklagen und die Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren,
4. d)
  die Zuführung zum Verwaltungshaushalt.

(2) Der Verwaltungshaushalt umfasst die nicht unter Absatz 1 fallenden Einnahmen und Ausgaben.

§ 2 ThürGemHV - Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen

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Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Thüringen
Gliederungs-Nr.: 2020-3

(1) Der Haushaltsplan besteht aus

1.
dem Gesamtplan,
2.
den Einzelplänen des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts,
3.
den Sammelnachweisen,
4.
dem Stellenplan.

(2) Dem Haushaltsplan sind als Anlagen beizufügen:

1.
der Vorbericht,
2.
eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben; werden Ausgaben in den Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so ist die voraussichtliche Deckung des Ausgabenbedarfs dieser Jahre besonders darzustellen,
3.
eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) und der Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres,
4.
die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden; das Gleiche gilt für die Unternehmen mit einer über 50 Prozent liegenden eigenen Beteiligung; an die Stelle der Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne kann eine kurzgefasste Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Betriebe treten,
5.
der Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm,
6.
eine Übersicht über die Budgets mit einer Benennung der den einzelnen Budgets zugeordneten Abschnitte und Unterabschnitte.

§ 3 ThürGemHV - Vorbericht

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Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Thüringen
Gliederungs-Nr.: 2020-3

Der Vorbericht gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft, insbesondere ist darzustellen,

1.
wie sich die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten, das Vermögen und die Schulden in den dem Haushaltsjahr vorangehenden beiden Haushaltsjahren entwickelt haben und im Haushaltsjahr voraussichtlich entwickeln werden,
2.
inwieweit die im Haushaltsplan vorgesehene Zuführung vom Verwaltungshaushalt dem § 22 Abs. 1 entspricht und wie sie sich voraussichtlich in den folgenden drei Jahren entwickeln wird,
3.
welche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr geplant sind und welche finanzielle Auswirkungen hieraus sich für die folgenden Jahre ergeben,
4.
wie sich die Rücklagen im Haushaltsjahr und in den folgenden drei Jahren entwickeln werden,
5.
wie sich die Kassenlage im Vorjahr entwickelt hat und in welchem Umfang Kassenkredite in Anspruch genommen worden sind,
6.
wie sich die Wirtschaftslage der Eigenbetriebe und der Eigengesellschaften und der übrigen Sondervermögen in den dem Haushaltsjahr vorangehenden beiden Haushaltsjahren entwickelt hat und im Haushaltsjahr voraussichtlich entwickeln wird; entsprechendes gilt hinsichtlich der Finanzlage der Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen,
7.
jeweils in einer Übersicht, wie sich im Falle einer Haushaltskonsolidierung
1. a)
  die umgesetzten Maßnahmen im Haushaltsjahr und im Finanzplanungszeitraum und
2. b)
  die noch nicht umgesetzten Maßnahmen im Haushaltsjahr und im Finanzplanungszeitraum
voraussichtlich auswirken.