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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
(Urheberrechtsgesetz)

Bibliographie

Titel
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Redaktionelle Abkürzung
UrhG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
440-1

Vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2002 (BGBl. I S. 1155)

Sammlung des Bundesrechts, Bundesgesetzbl. III 440-1(1)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Urheberrecht
Erster Abschnitt
Allgemeines1
Zweiter Abschnitt
Das Werk
Geschützte Werke2
Bearbeitungen3
Sammelwerke4
Amtliche Werke5
Veröffentlichte und erschienene Werke6
Dritter Abschnitt
Der Urheber
Urheber7
Miturheber8
Urheber verbundener Werke9
Vermutung der Urheberschaft10
Vierter Abschnitt
Inhalt des Urheberrechts
1. Allgemeines11
2. Urheberpersönlichkeitsrecht
Veröffentlichungsrecht12
Anerkennung der Urheberschaft13
Entstellung des Werkes14
3. Verwertungsrechte
Allgemeines15
Vervielfältigungsrecht16
Verbreitungsrecht17
Ausstellungsrecht18
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht19
Senderecht20
Europäische Satellitensendung20a
Kabelweitersendung20b
Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger21
Recht der Wiedergabe von Funksendungen22
Bearbeitungen und Umgestaltungen23
Freie Benutzung24
4. Sonstige Rechte des Urhebers
Zugang zu Werkstücken25
Folgerecht26
Vermieten und Verleihen von Vervielfältigungsstücken27
Fünfter Abschnitt
Rechtsverkehr im Urheberrecht
1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
Vererbung des Urheberrechts28
Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht29
Rechtsnachfolger des Urhebers30
2. Nutzungsrechte
Einräumung von Nutzungsrechten31
Angemessene Vergütung32
Weitere Beteiligung des Urhebers32a
Zwingende Anwendung32b
Weiterwirkung von Nutzungsrechten33
Übertragung von Nutzungsrechten34
Einräumung weiterer Nutzungsrechte35
Gemeinsame Vergütungsregeln36
Schlichtungsstelle36a
Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten37
Beiträge zu Sammlungen38
Änderungen des Werkes39
Verträge über künftige Werke40
Rückrufsrecht wegen Nichtausübung41
Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung42
Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen43
Veräußerung des Originals des Werkes44
Sechster Abschnitt
Schranken des Urheberrechts
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit45
Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch46
Schulfunksendungen47
Öffentliche Reden48
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare49
Bild- und Tonberichterstattung50
Zitate51
Öffentliche Wiedergabe52
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch53
Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung54
Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung 54a
Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers54b
Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr54c
Vergütungshöhe54d
Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen 54e
Meldepflicht54f
Auskunftspflicht54g
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen54h
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen55
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe56
Unwesentliches Beiwerk57
Katalogbilder58
Werke an öffentlichen Plätzen59
Bildnisse60
Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern61
Änderungsverbot62
Quellenangabe63
Gesetzliche Vergütungsansprüche63a
Siebenter Abschnitt
Dauer des Urheberrechts
Allgemeines64
Miturheber65
Anonyme und Pseudonyme Werke66
Lieferungswerke67
(weggefallen)68
Berechnung der Fristen69
Achter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
Gegenstand des Schutzes69a
Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen69b
Zustimmungsbedürftige Handlungen69c
Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen 69d
Dekompilierung69e
Rechtsverletzungen69f
Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 69g
Zweiter Teil
Verwandte Schutzrechte
Erster Abschnitt
Schutz bestimmter Ausgaben
Wissenschaftliche Ausgaben70
Ausgaben nachgelassener Werke71
Zweiter Abschnitt
Schutz der Lichtbilder72
Dritter Abschnitt
Schutz des ausübenden Künstlers
Ausübender Künstler73
Bildschirm- und Lautsprecherübertragung74
Vervielfältigung75
Funksendung76
Öffentliche Wiedergabe77
Abtretung78
Ausübende Künstler in Arbeits- oder Dienstverhältnissen79
Chor-, Orchester- und Bühnenaufführungen80
Schutz des Veranstalters81
Dauer der Rechte82
Schutz gegen Entstellung83
Beschränkung der Rechte84
Vierter Abschnitt
Schutz des Herstellers von Tonträgern
Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht85
Anspruch auf Beteiligung86
Fünfter Abschnitt
Schutz des Sendeunternehmens87
Sechster Abschnitt
Schutz des Datenbankherstellers
Begriffsbestimmungen87a
Rechte des Datenbankherstellers87b
Schranken des Rechts des Datenbankherstellers87c
Dauer der Rechte87d
Verträge über die Benutzung einer Datenbank 87e
Dritter Teil
Besondere Bestimmungen für Filme
Erster Abschnitt
Filmwerke
Recht zur Verfilmung88
Rechte am Filmwerk89
Einschränkung der Rechte90
(weggefallen)91
Ausübende Künstler92
Schutz gegen Entstellung93
Schutz des Filmherstellers94
Zweiter Abschnitt
Laufbilder95
Viertel Teil
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Erster Abschnitt
Verwertungsverbot96
Zweiter Abschnitt
Rechtsverletzungen
1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz97
Anspruch auf Vernichtung oder Überlassungder Vervielfältigungsstücke98
Anspruch auf Vernichtung oder Überlassungder Vorrichtungen99
Haltung des Inhabers eines Unternehmens100
Ausnahmen101
Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter101a
Verjährung102
Bekanntmachung des Urteils103
Rechtsweg104
Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen105
2. Strafrechtliche Vorschriften
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke106
Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung107
Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte108
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung108a
Strafantrag109
Einziehung110
Bekanntgabe der Verurteilung111
3. Vorschriften über Maßnahmender Zollbehörde
Maßnahmen der Zollbehörden111a
Dritter Abschnitt
Zwangsvollstreckung
1. Allgemeines112
2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
Urheberrecht113
Originale von Werken114
3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
Urheberrecht115
Originale von Werken116
Testamentsvollstrecker117
4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner118
5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen119
Fünfter Teil
Anwendungsbereich Übergangs- und Schlußbestimmungen
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich des Gesetzes
1. Urheberrecht
Deutsche Staatsangehörige120
Ausländische Staatsangehörige121
Staatenlose122
Ausländische Flüchtlinge123
2. Verwandte Schutzrechte
Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder124
Schutz des ausübenden Künstlers125
Schutz des Herstellers von Tonträgern126
Schutz des Sendeunternehmens127
Schutz des Datenbankherstellers127a
Schutz des Filmherstellers128
Zweiter Abschnitt
Übergangsbestimmungen
Werke129
Übersetzungen130
Vertonte Sprachwerke131
Verträge132
(weggefallen)133
Urheber134
Inhaber verwandter Schutzrechte135
Berechnung der Schutzfrist135a
Vervielfältigung und Verbreitung136
Übertragung von Rechten137
Lichtbildwerke137a
Bestimmte Ausgaben137b
Ausübende Künstler137c
Computerprogramme137d
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG 137e
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG 137f
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG 137g
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG137h
Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts137i
Dritter Abschnitt
Schlußbestimmungen
Register anonymer und pseudonymer Werke138
Änderung der Strafprozeßordnung139
Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen140
Aufgehobene Vorschriften141
Geltung im Land Berlin142
In-Kraft-Treten143
VergütungssätzeAnlage

(1) Amtl. Anm.:

Ändert Bundesgesetzbl. III 243-1, 312-2, 440-12, 441-1;
hebt auf Bundesgesetzbl. III 440-1, 440-2, 440-3, 440-4, 440-7, 440-10