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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
(Urheberrechtsgesetz)

Bibliographie

Titel
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Redaktionelle Abkürzung
UrhG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
440-1

Vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. September 2003 (BGBl. I S. 1774, 2004 I S. 312)

Sammlung des Bundesrechts, Bundesgesetzbl. III 440-1(1)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
Allgemeines1
Abschnitt 2
Das Werk
Geschützte Werke2
Bearbeitungen3
Sammelwerke und Datenbankwerke4
Amtliche Werke5
Veröffentlichte und erschienene Werke6
Abschnitt 3
Der Urheber
Urheber7
Miturheber8
Urheber verbundener Werke9
Vermutung der Urheberschaft10
Abschnitt 4
Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1
Allgemeines
Allgemeines11
Unterabschnitt 2
Urheberpersönlichkeitsrecht
Veröffentlichungsrecht12
Anerkennung der Urheberschaft13
Entstellung des Werkes14
Unterabschnitt 3
Verwertungsrechte
Allgemeines15
Vervielfältigungsrecht16
Verbreitungsrecht17
Ausstellungsrecht18
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht19
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung19a
Senderecht20
Europäische Satellitensendung20a
Kabelweitersendung20b
Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger21
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung22
Bearbeitungen und Umgestaltungen23
Freie Benutzung24
Unterabschnitt 4
Sonstige Rechte des Urhebers
Zugang zu Werkstücken25
Folgerecht26
Vergütung für Vermietung und Verleihen27
Abschnitt 5
Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
Vererbung des Urheberrechts28
Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht29
Rechtsnachfolger des Urhebers30
Unterabschnitt 2
Nutzungsrechte
Einräumung von Nutzungsrechten31
Angemessene Vergütung32
Weitere Beteiligung des Urhebers32a
Zwingende Anwendung32b
Weiterwirkung von Nutzungsrechten33
Übertragung von Nutzungsrechten34
Einräumung weiterer Nutzungsrechte35
Gemeinsame Vergütungsregeln36
Schlichtungsstelle36a
Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten37
Beiträge zu Sammlungen38
Änderungen des Werkes39
Verträge über künftige Werke40
Rückrufsrecht wegen Nichtausübung41
Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung42
Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern42a
Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen43
Veräußerung des Originals des Werkes44
Abschnitt 6
Schranken des Urheberrechts
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen44a
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit45
Behinderte Menschen45a
Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch46
Schulfunksendungen47
Öffentliche Reden48
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare49
Berichterstattung über Tagesereignisse50
Zitate51
Öffentliche Wiedergabe52
Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung52a
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch53
Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung54
Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung54a
Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers54b
Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr54c
Vergütungshöhe54d
Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen54e
Meldepflicht54f
Auskunftspflicht54g
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen54h
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen55
Benutzung eines Datenbankwerkes55a
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben56
Unwesentliches Beiwerk57
Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen58
Werke an öffentlichen Plätzen59
Bildnisse60
(weggefallen)61
Änderungsverbot62
Quellenangabe63
Gesetzliche Vergütungsansprüche63a
Abschnitt 7
Dauer des Urheberrechts
Allgemeines64
Miturheber, Filmwerke65
Anonyme und pseudonyme Werke66
Lieferungswerke67
(weggefallen)68
Berechnung der Fristen69
Abschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
Gegenstand des Schutzes69a
Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen69b
Zustimmungsbedürftige Handlungen69c
Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen69d
Dekompilierung69e
Rechtsverletzungen69f
Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht69g
Teil 2
Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben
Wissenschaftliche Ausgaben70
Nachgelassene Werke71
Abschnitt 2
Schutz der Lichtbilder
Lichtbilder72
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers
Ausübender Künstler73
Anerkennung als ausübender Künstler74
Beeinträchtigungen der Darbietung75
Dauer der Persönlichkeitsrechte76
Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung77
Öffentliche Wiedergabe78
Nutzungsrechte79
Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler80
Schutz des Veranstalters81
Dauer der Verwertungsrechte82
Schranken der Verwertungsrechte83
(weggefallen)84
Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern
Verwertungsrechte85
Anspruch auf Beteiligung86
Abschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens
Sendeunternehmen87
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers
Begriffsbestimmungen87a
Rechte des Datenbankherstellers87b
Schranken des Rechts des Datenbankherstellers87c
Dauer der Rechte87d
Verträge über die Benutzung einer Datenbank87e
Teil 3
Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1
Filmwerke
Recht zur Verfilmung88
Rechte am Filmwerk89
Einschränkung der Rechte90
(weggefallen)91
Ausübende Künstler92
Schutz gegen Entstellung; Namensnennung93
Schutz des Filmherstellers94
Abschnitt 2
Laufbilder
Laufbilder95
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen
Schutz technischer Maßnahmen95a
Durchsetzung von Schrankenbestimmungen95b
Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen95c
Kennzeichnungspflichten95d
Verwertungsverbot96
Abschnitt 2
Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz97
Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke98
Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen99
Haftung des Inhabers eines Unternehmens100
Ausnahmen101
Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter101a
Verjährung102
Bekanntmachung des Urteils103
Rechtsweg104
Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen105
Unterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldverfahren
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke106
Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung107
Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte108
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung108a
Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen108b
Strafantrag109
Einziehung110
Bekanntgabe der Verurteilung111
Bußgeldvorschriften111a
Unterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
Maßnahmen der Zollbehörden111b
Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
Allgemeines112
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
Urheberrecht113
Originale von Werken114
Unterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
Urheberrecht115
Originale von Werken116
Testamentsvollstrecker117
Unterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
Entsprechende Anwendung118
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen119
Teil 5
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1
Urheberrecht
Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten120
Ausländische Staatsangehörige121
Staatenlose122
Ausländische Flüchtlinge123
Unterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte
Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder124
Schutz des ausübenden Künstlers125
Schutz des Herstellers von Tonträgern126
Schutz des Sendeunternehmens127
Schutz des Datenbankherstellers127a
Schutz des Filmherstellers128
Abschnitt 2
Übergangsbestimmungen
Werke129
Übersetzungen130
Vertonte Sprachwerke131
Verträge132
(weggefallen)133
Urheber134
Inhaber verwandter Schutzrechte135
Berechnung der Schutzfrist135a
Vervielfältigung und Verbreitung136
Übertragung von Rechten137
Lichtbildwerke137a
Bestimmte Ausgaben137b
Ausübende Künstler137c
Computerprogramme137d
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG137e
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG137f
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG137g
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG137h
Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts137i
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG137j
Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung137k
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
Register anonymer und pseudonymer Werke138
Änderung der Strafprozessordnung139
Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen140
Aufgehobene Vorschriften141
(weggefallen)142
In-Kraft-Treten143
Anlage (zu § 54d Abs. 1)

(1) Amtl. Anm.:

Ändert Bundesgesetzbl. III 243-1, 312-2, 440-12, 441-1;
hebt auf Bundesgesetzbl. III 440-1, 440-2, 440-3, 440-4, 440-7, 440-10