Bauordnung für Berlin (BauO Bln) (1)

Bibliographie

Titel
Bauordnung für Berlin (BauO Bln)
Amtliche Abkürzung
BauO Bln
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Berlin
Gliederungs-Nr.
2130-10

Vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495) (2)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2023 (GVBl. S. 472)

Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Allgemeine Anforderungen3
ZWEITER TEIL
Das Grundstück und seine Bebauung
Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken5
Abstandsflächen, Abstände6
Abstandsflächen, Abstände für Lauben in Kleingärten6a
Teilung von Grundstücken7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Dachbegrünung, Kinderspielplätze8
DRITTER TEIL
Bauliche Anlagen
Erster Abschnitt
Gestaltung
Gestaltung9
Anlagen der Außenwerbung, Warenautomaten10
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung
Baustelle11
Standsicherheit12
Schutz gegen schädliche Einflüsse13
Brandschutz14
Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz15
Verkehrssicherheit16
Bauarten16a
Dritter Abschnitt
Bauprodukte
Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten16b
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten16c
Verwendbarkeitsnachweise17
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung18
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis19
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall20
Übereinstimmungsbestätigung21
Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers22
Zertifizierung23
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen24
Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen25
Vierter Abschnitt
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer
Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen26
Tragende Wände, Stützen27
Außenwände28
Trennwände29
Brandwände30
Decken31
Dächer32
Fünfter Abschnitt
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen
Erster und zweiter Rettungsweg33
Treppen34
Notwendige Treppenräume, Ausgänge35
Notwendige Flure, offene Gänge36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen37
Umwehrungen38
Sechster Abschnitt
Technische Gebäudeausrüstung
Aufzüge39
Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle40
Lüftungsanlagen41
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung42
Sanitäre Anlagen, Wasserzähler43
Anlagen für Abwasser44
Aufbewahrung fester Abfallstoffe, Abfallschächte45
Blitzschutzanlagen46
Siebenter Abschnitt
Nutzungsbedingte Anforderungen
Aufenthaltsräume47
Wohnungen48
Stellplätze, Abstellplätze für Fahrräder49
Barrierefreies Bauen50
Sonderbauten und Garagen51
VIERTER TEIL
Die am Bau Beteiligten
Grundpflichten52
Bauherrin oder Bauherr53
Entwurfsverfasserin oder Entwurfsverfasser54
Unternehmerin oder Unternehmer55
Bauleiterin oder Bauleiter56
Aufbau der Bauaufsichtsbehörden57
FÜNFTER TEIL
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren
Erster Abschnitt
Bauaufsichtsbehörden
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden58
Zweiter Abschnitt
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit
Grundsatz59
Vorrang anderer Gestattungsverfahren60
Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen61
Genehmigungsfreistellung62
Dritter Abschnitt
Genehmigungsverfahren
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren63
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen63a
Baugenehmigungsverfahren64
Bauvorlageberechtigung65
Voraussetzung für die Eintragung in die Liste nach § 65 Absatz 2 Nummer 265a
Eintragungsverfahren für Antragstellerinnen und Antragsteller nach § 65a Absatz 365b
Ausgleichsmaßnahmen65c
Vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungserbringung von bauvorlageberechtigten Ingenieurinnen und Ingenieuren, Anzeigeverfahren65d
Bautechnische Nachweise66
Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen67
Bauantrag, Bauvorlagen68
Behandlung des Bauantrags69
Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit70
Baugenehmigung71
Baubeginn72
Typengenehmigung72a
Geltungsdauer der Baugenehmigung73
Teilbaugenehmigung74
Vorbescheid, planungsrechtlicher Bescheid75
Genehmigung Fliegender Bauten76
Bauaufsichtliche Zustimmung77
Vierter Abschnitt
Bauaufsichtliche Maßnahmen
Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte78
Einstellung von Arbeiten79
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung80
Fünfter Abschnitt
Bauüberwachung
Bestehende bauliche Anlagen81
Bauüberwachung82
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung83
Sechster Abschnitt
Baulasten
Baulasten, Baulastenverzeichnis84
SECHSTER TEIL
Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften, Zuständigkeit
Ordnungswidrigkeiten85
Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften86
Technische Baubestimmungen86a
Verarbeitung personenbezogener Daten87
Zuständigkeit für den Erlass des Widerspruchsbescheides88
Abwicklung eingeleiteter Verfahren, Übergangsvorschriften89
(zu § 65 Absatz 3 Nummer 3 und § 65a Absatz 1 Nummer 1)Anlage

(1) Amtl. Anm.:

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.

(2) Red. Anm.:

Artikel I des Bauvereinfachungsgesetzes vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495).