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Sozialgesetzbuch (SGB)
Elftes Buch (XI)
- Soziale Pflegeversicherung -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Amtliche Abkürzung
SGB XI
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-11

Vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 1015) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2789)

Inhaltsübersicht§§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Soziale Pflegeversicherung1
Selbstbestimmung2
Vorrang der häuslichen Pflege3
Art und Umfang der Leistungen4
Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation5
Eigenverantwortung6
Aufklärung, Beratung7
Pflegeberatung7a
Beratungsgutscheine7b
Gemeinsame Verantwortung8
Aufgaben der Länder9
Pflegebericht der Bundesregierung10
Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen11
Aufgaben der Pflegekassen12
Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen13
Zweites Kapitel
Leistungsberechtigter Personenkreis
Begriff der Pflegebedürftigkeit14
Stufen der Pflegebedürftigkeit15
Verordnungsermächtigung16
Richtlinien der Pflegekassen17
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit18
Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten18a
Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren18b
Begriff der Pflegepersonen19
Drittes Kapitel
Versicherungspflichtiger Personenkreis
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung20
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen21
Befreiung von der Versicherungspflicht22
Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen23
Versicherungspflicht der Abgeordneten24
Familienversicherung25
Weiterversicherung26
Beitrittsrecht26a
Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages27
Viertes Kapitel
Leistungen der Pflegeversicherung
Erster Abschnitt
Übersicht über die Leistungen
Leistungsarten, Grundsätze28
Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Wirtschaftlichkeitsgebot29
Dynamisierung30
Vorrang der Rehabilitation vor Pflege31
Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation32
Leistungsvoraussetzungen33
Leistungsausschluss33a
Ruhen der Leistungsansprüche34
Erlöschen der Leistungsansprüche35
Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches 35a
Dritter Abschnitt
Leistungen
Erster Titel
Leistungen bei häuslicher Pflege
Pflegesachleistung36
Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen37
Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)38
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen38a
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson39
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen40
Zweiter Titel
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
Tagespflege und Nachtpflege41
Kurzzeitpflege42
Dritter Titel
Vollstationäre Pflege
Inhalt der Leistung43
Vierter Titel
Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
Inhalt der Leistungen43a
Fünfter Titel
(weggefallen)
(weggefallen)43b
Vierter Abschnitt
Leistungen für Pflegepersonen
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen44
Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit44a
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen45
Fünfter Abschnitt
Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen
Berechtigter Personenkreis45a
Zusätzliche Betreuungsleistungen45b
Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen45c
Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe45d
Sechster Abschnitt
Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen 45e
Weiterentwicklung neuer Wohnformen45f
Fünftes Kapitel
Organisation
Erster Abschnitt
Träger der Pflegeversicherung
Pflegekassen46
Satzung47
Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen47a
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeit, Mitgliedschaft
Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte48
Mitgliedschaft49
Dritter Abschnitt
Meldungen
Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung50
Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung51
Vierter Abschnitt
Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
Aufgaben auf Landesebene52
Aufgaben auf Bundesebene53
Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste53a
Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit53b
Sechstes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Beiträge
Grundsatz54
Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze55
Beitragsfreiheit56
Beitragspflichtige Einnahmen57
Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten58
Beitragstragung bei anderen Mitgliedern59
Beitragszahlung60
Zweiter Abschnitt
Beitragszuschüsse
Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und privat Versicherte61
Dritter Abschnitt
Verwendung und Verwaltung der Mittel
Mittel der Pflegekasse62
Betriebsmittel63
Rücklage64
Vierter Abschnitt
Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Ausgleichsfonds65
Finanzausgleich66
Monatlicher Ausgleich67
Jahresausgleich68
Siebtes Kapitel
Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
Sicherstellungsauftrag69
Beitragssatzstabilität70
Zweiter Abschnitt
Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
Pflegeeinrichtungen71
Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag72
Abschluss von Versorgungsverträgen73
Kündigung von Versorgungsverträgen74
Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung75
Schiedsstelle76
Dritter Abschnitt
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
Häusliche Pflege durch Einzelpersonen77
Verträge über Pflegehilfsmittel78
Vierter Abschnitt
Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung
Wirtschaftlichkeitsprüfungen79
(weggefallen)80
(weggefallen)80a
Verfahrensregelungen81
Achtes Kapitel
Pflegevergütung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Finanzierung der Pflegeeinrichtungen82
Ausbildungsvergütung82a
Ehrenamtliche Unterstützung82b
Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung83
Zweiter Abschnitt
Vergütung der stationären Pflegeleistungen
Bemessungsgrundsätze84
Pflegesatzverfahren85
Pflegesatzkommission86
Unterkunft und Verpflegung87
Berechnung und Zahlung des Heimentgelts87a
Vergütungszuschläge für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf87b
Zusatzleistungen88
Dritter Abschnitt
Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
Grundsätze für die Vergütungsregelung89
Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen90
Vierter Abschnitt
Kostenerstattung, Landespflegeausschüsse, Pflegeheimvergleich
Kostenerstattung91
Landespflegeausschüsse92
Pflegeheimvergleich92a
Fünfter Abschnitt
Integrierte Versorgung und Pflegestützpunkte
Integrierte Versorgung92b
Pflegestützpunkte92c
Neuntes Kapitel
Datenschutz und Statistik
Erster Abschnitt
Informationsgrundlagen
Erster Titel
Grundsätze der Datenverwendung
Anzuwendende Vorschriften93
Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen94
Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen95
Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten96
Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst97
Qualitätssicherung durch Sachverständige und Prüfstellen97a
Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe97b
Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.97c
Begutachtung durch unabhängige Gutachter97d
Forschungsvorhaben98
Zweiter Titel
Informationsgrundlagen der Pflegekassen
Versichertenverzeichnis99
Nachweispflicht bei Familienversicherung100
Pflegeversichertennummer101
Angaben über Leistungsvoraussetzungen102
Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer103
Zweiter Abschnitt
Übermittlung von Leistungsdaten
Pflichten der Leistungserbringer104
Abrechnung pflegerischer Leistungen105
Abweichende Vereinbarungen106
Mitteilungspflichten106a
Dritter Abschnitt
Datenlöschung, Auskunftspflicht
Löschen von Daten107
Auskünfte an Versicherte108
Vierter Abschnitt
Statistik
Pflegestatistiken109
Zehntes Kapitel
Private Pflegeversicherung
Regelungen für die private Pflegeversicherung110
Risikoausgleich111
Elftes Kapitel
Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Qualitätsverantwortung112
Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität113
Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege113a
Schiedsstelle Qualitätssicherung113b
Qualitätsprüfungen114
Durchführung der Qualitätsprüfungen114a
Ergebnisse von Qualitätsprüfungen115
Kostenregelungen116
Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden117
Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung118
Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes119
Pflegevertrag bei häuslicher Pflege120
Zwölftes Kapitel
Bußgeldvorschrift
Bußgeldvorschrift121
Übergangsregelung122
Übergangsregelung: Verbesserte Pflegeleistungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz123
Übergangsregelung: Häusliche Betreuung124
Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste125
Dreizehntes Kapitel
Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Zulageberechtigte126
Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen127
Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens128
Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen129
Verordnungsermächtigung130

Artikel 1 des Pflege-Versicherungsgesetzes vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 2797)