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  • ab 05.12.2020 (aktuelle Fassung)

Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG)

Bibliographie

Titel
Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG)
Amtliche Abkürzung
BremKrhG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
Keine FN

Vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1444)

Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Ziele2
Sicherstellung der Krankenhausversorgung3
Zuständige Behörde4
Zweiter Abschnitt
Krankenhausplan
Ziele und Inhalte des Krankenhausplans5
Aufnahme in den Krankenhausplan6
Mitwirkung der Beteiligten7
Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan8
Dritter Abschnitt
Krankenhausförderung
Allgemeine Förderungsbestimmungen9
Investitionsprogramm10
Pauschale Investitionsförderung11
Einzelförderung von Investitionen12
Investitionsförderung von Ausbildungsstätten13
Zuschlag14
Ausgleich für Eigenmittel15
Ausgleichszahlung bei Schließung oder Umstellung auf andere Aufgaben16
Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen17
Widerruf von Bescheiden, Erstattung und Verzinsung18
Verwendungsnachweis19
Investitionsförderung bei Modellvorhaben20
Vierter Abschnitt
Grundsätze der Krankenhausbehandlung
Leistungspflicht der Krankenhäuser21
Rechte von Patientinnen und Patienten22
Patientinnen und Patienten mit besonderem Betreuungsbedarf23
Aufgaben des Krankenhausträgers24
Zusammenarbeit der Krankenhäuser25
Zusammenarbeit der Berufsgruppen26
Großschadensereignisse und außergewöhnliche Situationen27
Fünfter Abschnitt
Patientenschutz und Patientensicherheit
Fehlermeldesystem28
Konferenzen29
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher30
Sechster Abschnitt
Qualitätssicherung
Qualitätsstandards, Qualitätsbeauftragte oder Qualitätsbeauftragter31
Einhaltung der Hygienegrundsätze32
Siebter Abschnitt
Rechtsaufsicht
Rechtsaufsicht33
Maßnahmen der Rechtsaufsicht34
Unerlaubte Zuweisung gegen Entgelt35
Achter Abschnitt
Datenschutz
Anwendungsbereich36
Definition37
Verarbeitung38
Verarbeitung von Patientendaten zu Forschungszwecken39
Übermitteln von Patientendaten an Stellen außerhalb des Krankenhauses40
Datenverarbeitung im Auftrag41
Betriebsaufgabe42
Löschung und Einschränkung der Verarbeitung43
Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten44
Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
Übergangsregelungen45
Inkrafttreten, Außerkrafttreten46