Gesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigen und ihrer Angehörigen
(Unterhaltssicherungsgesetz - USG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigen und ihrer Angehörigen (Unterhaltssicherungsgesetz - USG)
Amtliche Abkürzung
USG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
53-3

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2614)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
Sicherung des Unterhalts1
Leistungsarten2
Familienangehörige3
Anspruchsvoraussetzungen4
Antrag4a
Zweiter Abschnitt
Leistungen zur Unterhaltssicherung
I.
Leistungen nach § 2 Nr. 1
Allgemeine Leistungen5
Überbrückungsgeld5a
Besondere Zuwendung5b
Beihilfe bei Geburt eines Kindes5c
Einzelleistungen6
Sonderleistungen7
Mietbeihilfe7a
Wirtschaftsbeihilfe7b
(weggefallen)8
Empfangsberechtigte9
Bemessungsgrundlage10
Anrechnung von Einkommen11
Ersatzansprüche12
II.
Leistungen nach § 2 Nr. 2
Leistungen für grundwehrdienstleistende Sanitätsoffiziere12a
III.
Leistungen nach § 2 Nr. 3
Verdienstausfallentschädigung13
Leistungen für Selbständige13a
Entschädigung bei Ausfall sonstiger Einkünfte13b
Mindestleistung13c
Zusammentreffen mehrerer Ansprüche13d
IV.
Gemeinsame Vorschriften
Ruhen der Leistungen14
Steuerfreiheit15
Überzahlungen16
Dritter Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
Zuständigkeit17
Zahlungsart und Dauer18
Kosten19
Auskunfts- und Mitteilungspflicht20
(weggefallen)21, 22
Vierter Abschnitt
Sonstige Vorschriften
Härteausgleich23
Ordnungswidrigkeit24
Erlaß von Rechtsverordnungen25
(In-Kraft-Treten)26
(zu § 13c)Anlage 1

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.