Kommunalhaushaltsverordnung
(KommHVO)

Bibliographie

Titel
Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO)
Amtliche Abkürzung
KommHVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Saarland
Gliederungs-Nr.
2022-8

Vom 10. Oktober 2006 (Amtsbl. S. 1842)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. November 2023 (Amtsbl. I S. 1097)

Auf Grund des § 222 Abs. 1 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Juli 2006 (Amtsbl. S. 1614), verordnet das Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport:

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Haushaltsplan
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen1
Ergebnishaushalt2
Finanzhaushalt3
Teilhaushalte4
Stellenplan5
Vorbericht6
Haushaltsplan für zwei Jahre7
Nachtragshaushaltsplan8
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm9
Zweiter Abschnitt
Planungsgrundsätze
Allgemeine Planungsgrundsätze10
Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung11
Investitionen12
Fremde Finanzmittel12a
Kosten- und Leistungsrechnung13
Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen14
Erläuterungen15
Dritter Abschnitt
Deckungsgrundsätze
Grundsatz der Gesamtdeckung16
Zweckbindung17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
Vierter Abschnitt
Zahlungsabwicklung
Gemeindekasse, Zahlungsabwicklung20
Örtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung21
Sonderkassen21a
Fünfter Abschnitt
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
Bewirtschaftung und Überwachung22
Berichtspflicht und haushaltswirtschaftliche Sperre23
Vergabe von Aufträgen24
Stundung, Niederschlagung und Erlass25
Sechster Abschnitt
Buchführung und Inventar
Zweck der Buchführung, Buchführungspflicht26
Buchführung, Aufbewahrung der Unterlagen27
Sicherheitsstandards28
Inventur, Inventar29
Inventurvereinfachungsverfahren30
Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote31
Rückstellungen32
Investitionsförderungsmaßnahmen, Sonderposten33
Allgemeine Bewertungsgrundsätze34
Wertansätze der Vermögensgegenstände und Schulden35
Abschreibungen36
Siebter Abschnitt
Jahresabschluss
Allgemeine Grundsätze für die Gliederung37
Rechnungsabgrenzungsposten38
Ergebnisrechnung, Planvergleich39
Finanzrechnung, Planvergleich40
Teilrechnungen, Planvergleich41
Vermögensrechnung (Bilanz)42
Anhang43
Rechenschaftsbericht44
Anlagenübersicht, Forderungsübersicht, Verbindlichkeitenübersicht45
Achter Abschnitt
Gesamtabschluss
Gesamtabschluss46
Aufstellung des Gesamtabschlusses47
Konsolidierungsbericht48
Neunter Abschnitt
Ortsratsbudgets
Ortsratsbudgets49
Zehnter Abschnitt
Begriffsbestimmungen, Schlussvorschriften
Anwendungsbereich50
Sondervermögen, Treuhandvermögen, Bewertung bei der Auflösung von Eigenbetrieben51
Begriffsbestimmungen52
Eröffnungsbilanz53
Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz oder des Jahresabschlusses54
Evaluierung der Vorschriften zur haushaltsmäßigen Behandlung energetischer Maßnahmen in der Energiekrise54a
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten55