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  • ab 01.01.2016 (aktuelle Fassung)

§ 4 ThürHhG 2016/2017 - Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich

Bibliographie

Titel
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 - ThürHhG 2016/2017)
Amtliche Abkürzung
ThürHhG 2016/2017
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
630-11

(1) Hochschulen werden wie Landesbetriebe geführt. Die Bestimmungen der §§ 26, 74 und 87 ThürLHO gelten entsprechend, soweit nicht die nachfolgenden Regelungen etwas anderes bestimmen.

(2) Die Wirtschaftspläne sind Anlagen zum Landeshaushaltsplan.

(3) Nicht in Anspruch genommene Ausgabeermächtigungen in den Hauptgruppen 6 und 8 des Kapitels 07 69 werden übertragen. Dies gilt nicht für nach § 9 Abs. 2 Satz 1 gesperrte Mittel.