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Hamburgisches Seilbahngesetz

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Seilbahngesetz
Redaktionelle Abkürzung
HmbSeilbahnG,HH
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
930-5

Vom 18. Februar 2004 (HmbGVBl. S. 101)

Zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 4. Dezember 2012 (HmbGVBl. S. 510)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften und Betrieb einer Seilbahn
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Grundpflichten3
Genehmigung4
Betriebsleiterbestellung5
Aufnahme des Betriebs6
Mitteilungspflichten7
Widerruf der Genehmigung8
Benutzung öffentlicher Wege9
Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen10
Teil 2
Planfeststellung
Planfeststellung, Plangenehmigung11
Veränderungssperre und Vorkaufsrecht12
Enteignung13
Teil 3
Sicherheitsbauteile und Teilsysteme
Sicherheitsbauteile14
Teilsysteme15
Konformitätsüberwachung16
Anbringen des CE-Konformitätskennzeichens17
Benannte Stellen18
Teil 4
Aufsicht über Seilbahnen
Überwachung und Anordnungsbefugnisse19
Teil 5
Verordnungsermächtigungen, Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmung
Verordnungsermächtigungen20
Ordnungswidrigkeiten21
Schlussbestimmung22
Teilsysteme einer AnlageAnhang 1