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Hamburgisches Seilbahngesetz

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Seilbahngesetz
Redaktionelle Abkürzung
HmbSeilbahnG,HH
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
930-5

Vom 18. Februar 2004 (HmbGVBl. S. 101)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften und Betrieb einer Seilbahn
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Grundpflichten3
Genehmigung4
Betriebsleiterbestellung5
Aufnahme des Betriebs6
Mitteilungspflichten7
Widerruf der Genehmigung8
Benutzung öffentlicher Wege9
Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen10
Teil 2
Planfeststellung
Planfeststellung, Plangenehmigung11
Veränderungssperre und Vorkaufsrecht12
Enteignung13
Teil 3
Sicherheitsbauteile und Teilsysteme
Sicherheitsbauteile14
Teilsysteme15
Konformitätsüberwachung16
Anbringen des CE-Konformitätskennzeichens17
Benannte Stellen18
Teil 4
Aufsicht über Seilbahnen
Überwachung und Anordnungsbefugnisse19
Teil 5
Verordnungsermächtigungen, Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmung
Verordnungsermächtigungen20
Ordnungswidrigkeiten21
Schlussbestimmung22
Teilsysteme einer AnlageAnhang 1