Gesetz über die Deutsche Bundesbank

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Deutsche Bundesbank
Redaktionelle Abkürzung
BBankG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
7620-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1782)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 19. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 247)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Rechtsform und Aufgabe
(weggefallen)1
Rechtsform, Grundkapital und Sitz2
Aufgaben3
Beteiligungen4
Zweiter Abschnitt
Organisation
(weggefallen)5
(weggefallen)6
Vorstand7
Hauptverwaltungen8
Beiräte bei den Hauptverwaltungen9
Filialen10
Vertretung11
Dritter Abschnitt
Bundesregierung und Bundesbank
Verhältnis der Bank zur Bundesregierung12
Zusammenarbeit13
Vierter Abschnitt
Währungspolitische Befugnisse
Notenausgabe14
(weggefallen)15
(weggefallen)16
(weggefallen)17
Statistische Erhebungen18
Fünfter Abschnitt
Geschäftskreis
Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern19
Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen20
(weggefallen)21
Geschäfte mit jedermann22
Bestätigung von Schecks23
(weggefallen)24
Andere Geschäfte25
Sechster Abschnitt
Jahresabschluss, Kostenrechnung, Gewinnverteilung
Jahresabschluss, Kostenrechnung26
Gewinnverteilung27
(weggefallen)28
Siebenter Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Sonderstellung der Deutschen Bundesbank29
Urkundsbeamte30
Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank; Verordnungsermächtigungen31
Schweigepflicht32
Veröffentlichungen33
(weggefallen)34
Achter Abschnitt
Strafbestimmungen und Vorschriften über das Anhalten von Falschgeld
Unbefugte Ausgabe und Verwendung von Geldzeichen35
Anhalten von Falschgeld sowie unbefugt ausgegebener Geldzeichen36
Verordnungsermächtigung36a
Einziehung37
Auskünfte und Prüfungen, Untersagung der Wiederausgabe von Banknoten37a
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlußbestimmungen
Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank38
Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte39
Änderung der Dienstverhältnisse40
Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen41
Ausgabe von Liquiditätspapieren42
(weggefallen)43
Auflösung44
Weitere Übergangsvorschriften45
(weggefallen)46
(weggefallen)47