Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen
(Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) *)

Bibliographie

Titel
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Amtliche Abkürzung
HKHG 2011
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
351-84

Vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. Juli 2014 (GVBl. I S. 154)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Gewährleistung der Krankenhausversorgung3
Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens4
Zweiter Teil
Patient und Krankenhaus
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher7
Dritter Teil
Pflichten der Krankenhäuser
Qualitätssicherung8
Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz9
Krankenhaushygiene10
Vierter Teil
Auskunftspflicht, Datenverarbeitung und Datenschutz im Krankenhaus, Aufsicht
Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus11
Datenschutz im Krankenhaus12
Rechtsaufsicht13
Fünfter Teil
Innere Strukturen der Krankenhäuser
Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit und Krankenhausleitung14
Abgaben aus Liquidationserlösen15
Jahresabschlussprüfung16
Sechster Teil
Krankenhausplanung
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung17
Krankenhausplan18
Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans19
Siebter Teil
Mitwirkung der Beteiligten
Landeskrankenhausausschuss20
Gesundheitskonferenzen21
Wahrnehmung der Aufgaben der Krankenkassen22
Achter Teil
Förderung der Krankenhäuser und Aufbringung der Fördermittel
Grundsätze der Förderung23
Krankenhausbauprogramm, Anmeldeliste24
Einzelförderung25
Förderung zur Darlehenstilgung25a
Förderung durch pauschale Mittelzuweisung26
Förderung der Nutzung von Anlagegütern27
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen28
Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten29
Förderung von Personalwohnraum30
Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln31
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan32
Förderung von Forschungsvorhaben33
Förderung im Rahmen alternativer Beschaffungs- und Errichtungsformen34
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen35
Rücknahme, Widerruf und Erstattung36
Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte37
Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens38
Neunter Teil
Schlussbestimmungen
Übergangsvorschriften39
Erlass von Rechtsverordnungen40
Inkrafttreten, Außerkrafttreten41

Ändert GVBl. II 86-38