Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen
(Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) *)

Bibliographie

Titel
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Amtliche Abkürzung
HKHG 2011
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
351-84

Vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 25. November 2015 (GVBl. S. 414)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Gewährleistung der Krankenhausversorgung3
Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens4
Zweiter Teil
Patient und Krankenhaus
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher7
Dritter Teil
Pflichten der Krankenhäuser
Qualitätssicherung8
Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz9
Krankenhaushygiene10
Vierter Teil
Auskunftspflicht, Datenverarbeitung und Datenschutz im Krankenhaus, Aufsicht
Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus11
Datenschutz im Krankenhaus12
Rechtsaufsicht13
Fünfter Teil
Innere Strukturen der Krankenhäuser
Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit und Krankenhausleitung14
Abgaben aus Liquidationserlösen15
Jahresabschlussprüfung16
Sechster Teil
Krankenhausplanung
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung17
Krankenhausplan18
Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans19
Siebter Teil
Mitwirkung der Beteiligten
Landeskrankenhausausschuss20
Gesundheitskonferenzen21
Wahrnehmung der Aufgaben der Krankenkassen22
Achter Teil
Förderung der Krankenhäuser und Aufbringung der Fördermittel
Pauschalförderung23
Verwendung der Jahrespauschale24
Förderung weiterer Anlagegüter25
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan26
Förderung von Forschungsvorhaben27
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen28
Rücknahme, Widerruf und Erstattung29
Zuständige Behörde30
Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte31
Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens32
Neunter Teil
Schlussbestimmungen
Übergangsvorschriften33
Erlass von Rechtsverordnungen34
Inkrafttreten, Außerkrafttreten35

Ändert GVBl. II 86-38