Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)

Bibliographie

Titel
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
Amtliche Abkürzung
BOKraft
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
9240-1-2

Vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 822)

- Anlagen hier nicht wiedergegeben -

Inhaltsübersicht(1)§§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Grundregel2
2. Abschnitt
Vorschriften über den Betrieb
1. Titel
Betriebsleitung
Pflichten des Unternehmers3
Betriebsleiter4
Auswärtige Unternehmer5
Meldepflicht6
2. Titel
Fahrdienst
Grundregel7
Verhalten im Fahrdienst8
Verhalten bei Krankheit9
Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen10
Fundsachen11
3. Titel
Fahrgäste, Beförderungspflicht
(weggefallen)12
Beförderung von Personen13
Verhalten der Fahrgäste14
Beförderung von Sachen15
3. Abschnitt
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1. Titel
Bestimmungen für alle Fahrzeuge
Anzuwendende Vorschriften16
Zulässige Fahrzeuge17
Ausrüstung18
Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen19
2. Titel
Obusse und Kraftomnibusse
Beschriftung20
Verständigung mit dem Fahrzeugführer21
Stehplätze22
(weggefallen)23
(weggefallen)24
3. Titel
Taxen, Mietwagen und gebündelter Bedarfsverkehr
Türen, Alarmanlage und Trennwand25
Kenntlichmachung26
Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift27
Fahrpreisanzeiger28
Navigationsgerät28a
Gepäck29
Wegstreckenzähler30
Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr31
4. Abschnitt
Sondervorschriften
1. Titel
Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
Haltestellen32
Kennzeichnung und Beschilderung33
Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen34
Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen35
Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs36
2. Titel
Taxenverkehr
Beförderungsentgelte37
Fahrweg38
Benutzung des Taxischildes39
3. Titel
Mietwagenverkehr
Beförderungsentgelte40
5. Abschnitt
Sondervorschriften über die Untersuchung der Fahrzeuge
Hauptuntersuchungen41
Außerordentliche Hauptuntersuchungen42
6. Abschnitt
Schluss- und Übergangsvorschriften
Ausnahmen43
Bundesbahn und Bundespost44
Ordnungswidrigkeiten45
Berlin-Klausel46
Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften47

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.