Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)

Bibliographie

Titel
Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)
Amtliche Abkürzung
FAG M-V
Normtyp
Versicherungsbedingung
Normgeber
Mecklenburg-Vorpommern
Gliederungs-Nr.
6030-14

Vom 9. April 2020 (GVOBl. M-V S. 166) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. Juli 2024 (GVOBl. M-V S. 494)

GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. 6030 - 14

Inhaltsübersicht(2)§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Finanzierung kommunaler Aufgaben1
Ausgleichsleistungen in Anwendung des Konnexitätsgrundsatzes2
Beiträge der Gemeinden, Ämter und Landkreise an das Land3
Zuweisungen und Beiträge der Gemeinden an den Landkreis4
Abschnitt 2
Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen
Allgemeiner Steuerverbund5
Beteiligungsquote und Festbetragsfinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und der unteren staatlichen Verwaltungsbehörden6
Gleichmäßigkeitsgrundsatz7
Abzugsbeträge, Verordnungsermächtigung8
Familienleistungsausgleich9
Zusätzliche Leistungen des Landes, Mittelübertragungen, Verordnungsermächtigung10
Mittelentnahme für Zuweisungen für Infrastruktur zur Erfüllung von Schulträgeraufgaben10a
Berechnung der Finanzausgleichsleistungen11
Sanktionsleistungen12
Abschnitt 3
Finanzausgleichsmasse
Finanzausgleichsmasse13
Verwendung der Finanzausgleichsmasse, Verordnungsermächtigung14
Abschnitt 4
Schlüsselzuweisungen
Gesamtschlüsselmasse15
Berechnung der Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben16
Bedarfsansatz für Gemeindeaufgaben17
Berechnung der Steuerkraftzahlen18
Berechnung der Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben19
Bedarfsansatz für Kreisaufgaben20
Überprüfungen der horizontalen Verteilung21
Abschnitt 5
Ausgleich für übertragene Aufgaben und Infrastruktur
Zuweisungen für die Wahrnehmung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde22
Zuweisungen für Infrastruktur23
Übergangszuweisung an kreisangehörige zentrale Orte24
Finanzierung des kooperativen E-Government24a
Zuweisungen für Mehraufwendungen für ukrainische Kriegsvertriebene24b
Abschnitt 6
Zuweisungen für besondere Bedarfe
Sonderbedarfszuweisungen25
Kommunaler Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern, Verordnungsermächtigung26
Hilfen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs, Sonderzuweisungen27
Kommunaler Aufbaufonds Mecklenburg-Vorpommern28
Abschnitt 7
Umlagen
Finanzausgleichsumlage29
Kreisumlage, Verordnungsermächtigung30
Abschnitt 8
Gemeinsame Vorschriften, Verfahren, Beirat
Grundlagen der Verteilung31
Festsetzung und Berichtigung der Zuweisungen und der Finanzausgleichsumlage32
Auszahlung der Zuweisungen33
Beirat34

Artikel 1 des Gesetzes zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze vom 9. April 2020 (GVOBl. M-V S. 166)

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.