Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)

Bibliographie

Titel
Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)
Amtliche Abkürzung
BremLStrG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
2182-a-1

Vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520)

Inhaltsübersicht(1)§§
1. Abschnitt
Einleitende Bestimmungen
Geltungsbereich1
Begriff der Straße2
Einteilung der Straßen3
Anlieger4
2. Abschnitt
Widmung
Widmung5
Umstufung6
Entwidmung7
Ansprüche des Anliegers bei Bau, Änderung, Umstufung oder Entwidmung von Straßen8
3. Abschnitt
Straßenbau und -unterhaltung
Hoheitsverwaltung9
Straßenbaulast10
Träger der Straßenbaulast11
Bautechnische Sicherheit12
Kreuzungen mit Gewässern13
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern14
4. Abschnitt
Straßenbenutzung
Gemeingebrauch15
Beschränkungen des Gemeingebrauchs16
Überfahrten17
Sondernutzungen18
Nutzungen nach bürgerlichem Recht19
Kostentragung für besondere Maßnahmen an Straßen20
Folgenbeseitigungspflicht21
5. Abschnitt
Schutzmaßnahmen und Duldungspflichten
Sichtflächen22
Schutzmaßnahmen23
Böschungen und Verankerungen24
Umleitungen25
Duldungspflichten des Anliegers26
6. Abschnitt
Besondere Vorschriften für Straßen A und UVP-pflichtige Straßen
Bauverbote27
Sonstige Beschränkungen28
Beschränkungen bei geplanten Straßen29
Entschädigung für Bauverbote und Beschränkungen30
Veränderungssperre31
Vorarbeiten32
Planfeststellung33
Vorzeitige Besitzeinweisung34
Enteignung35
7. Abschnitt
Entschädigungsverfahren
Entschädigungsverfahren36
8. Abschnitt
Straßenbenennung
Straßenbenennung37
Namen für Privatwege38
Hausnummerierung38a
9. Abschnitt
Straßenreinigung
Straßenreinigung39
Verunreinigungen40
Reinigungspflichten der Anlieger41
Reinigungspflichtige, Vertreter und Beauftragte42
10. Abschnitt
Benutzung von Privatstraßen, -wegen und -plätzen
(weggefallen)43
11. Abschnitt
Übergangsvorschriften
Bestehende Nutzungsverhältnisse44
Bestehende Regelungen über die Verteilung der Straßenbaulast45
12. Abschnitt
Behörden und Zuständigkeiten
Behörden46
Landesstraßenbaubehörden46a
Zuständigkeiten47
Kostenfestsetzung47a
13. Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten48
14. Abschnitt
Schlussvorschriften
Aufhebung und Änderung von Vorschriften49
In-Kraft-Treten50
Anlage
zu § 11 Absatz 3Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.