Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen- Anhalt (ÖPNVG LSA)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen- Anhalt (ÖPNVG LSA)
Amtliche Abkürzung
ÖPNVG LSA
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr.
9240.5

Vom 20. Januar 2005 (GVBl. LSA S. 16)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 642)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das folgende Gesetz beschlossen; das hiermit nach Gegenzeichnung ausgefertigt wird und zu verkünden ist:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Grundsätze1
Begriffsbestimmungen2
Planung des öffentlichen Personennahverkehrs3
Aufgabenträger im Straßenpersonennahverkehr4
Beirat für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr5
Nahverkehrsplan6
Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs7
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs8
Zuweisungsbetrag und Vorauszahlungen8a
Zusätzliche Finanzierung8b
Finanzierung des Ausbildungsverkehrs9
(weggefallen)10
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten11