Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)

Bibliographie

Titel
Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)
Amtliche Abkürzung
ZollVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
613-7

Vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493(1)

Zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Teil I
Erfassung des Warenverkehrs
Aufgaben der Zollverwaltung1
Verkehrswege2
Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr3
Gestellung4
Sondervorschriften für Postsendungen5
Teil II
Erlangung einer zollrechtlichen Bestimmung
Zolltarif6
Nichtannahme der Zollanmeldung7
Nämlichkeitssicherung8
Zollbehandlung auf dem Betriebsgelände bestimmter Unternehmen9
Teil III
Befugnisse der Zollverwaltung
Zollamtliche Überwachung10
Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen10a
Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen11
Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union11a
Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten11b
Weiterleitungsbefugnis12
Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln12a
Befugnisse des Zollfahndungsdienstes bei der Verfolgung der internationalen organisierten Geldwäsche12b
Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung12c
Amtshandlungen von Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich eines Landes12d
Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren12e
Verwertung von Waren13
Teil IV
Vorschriften für Grundstücke und Bauten im grenznahen Raum
Grenznaher Raum14
Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen15
Enteignung16
Teil V
Zollverwaltung; Beistandspflichten
Zollbehörden und Zollstellen; Grenzaufsichtsdienst17
Zentralstelle für Risikoanalyse17a
Öffnungszeiten und Amtsplätze18
Beistand19
Teil VI
Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets
Freizonen20
Persönliche Beschränkungen21
Bauten in Freizonen22
Überwachung von Freizonen23
Helgoland24
Teil VII
Sonstige Vorschriften
Beschränkung des Warenverkehrs25
Versand26
Abgabenerhebung zum Pauschsatz27
Teil VIII
Sonstige Ermächtigungen
Rechtsverordnungsermächtigungen für Verfahrensregelungen28
Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit29
Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit zur Förderung der Luft- und Schifffahrt30
Teil IX
Steuerordnungswidrigkeiten; Steuerstraftaten und Zollordnungswidrigkeiten im Reiseverkehr
Steuerordnungswidrigkeiten31
Bußgeldvorschriften31a
(weggefallen)31b
Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten, Erhebung eines Zuschlags 32

Artikel 1 des Zollrechtsänderungsgesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2125)