HeimMindBauV - HeimmindestbauV

Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige
(Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV)

Bibliographie

Titel: Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige (Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV)
Amtliche Abkürzung: HeimMindBauV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 2170-5-2

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 1983 (BGBl. I S. 550)

Geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2346)

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Gemeinsame Vorschriften

Anwendungsbereich	1
Wohn- und Pflegeplätze	2
Flure und Treppen	3
Aufzüge	4
Fußböden	5
Beleuchtung	6
Rufanlage	7
Fernsprecher	8
Zugänge	9
Sanitäre Anlagen	10
Wirtschaftsräume	11
Heizung	12
Gebäudezugänge	13

Zweiter Teil
Besondere Vorschriften

Erster Abschnitt
Altenheime und gleichartige Einrichtungen

Wohnplätze	14
Funktions- und Zubehörräume	15
Gemeinschaftsräume	16
Therapieräume	17
Sanitäre Anlagen	18

Zweiter Abschnitt
Altenwohnheime und gleichartige Einrichtungen

Wohnplätze	19
Gemeinschaftsräume	20
Funktions- und Zubehörräume	21
Sanitäre Anlagen	22

Dritter Abschnitt
Pflegeheime für Volljährige und gleichartige Einrichtungen

Pflegeplätze	23
Funktions- und Zubehörräume	24
Gemeinschaftsräume	25
Therapieräume	26
Sanitäre Anlagen	27

Vierter Abschnitt
Einrichtungen mit Mischcharakter

Einrichtungen mit Mischcharakter	28

Dritter Teil
Einrichtungen für behinderte Volljährige

Einrichtungen für behinderte Volljährige	29

Vierter Teil
Fristen und Befreiungen

Fristen zur Angleichung	30
Befreiungen	31

Fünfter Teil
Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

Ordnungswidrigkeiten	32
Nichtanwendung von Vorschriften	33
Berlin- Klausel	34
In-Kraft-Treten	35

§§ 1 - 13, Erster Teil - Gemeinsame Vorschriften

§ 1 HeimMindBauV - Anwendungsbereich

Bibliographie

Titel: Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige (Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV)
Amtliche Abkürzung: HeimMindBauV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 2170-5-2

Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 1 des Heimgesetzes, die in der Regel mindestens sechs Personen aufnehmen, dürfen nur betrieben werden, wenn sie die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird.

§ 2 HeimMindBauV - Wohn- und Pflegeplätze

Bibliographie

Titel: Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige (Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV)
Amtliche Abkürzung: HeimMindBauV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 2170-5-2

Wohnplätze (§§ 14, 19) und Pflegeplätze (§ 23) müssen unmittelbar von einem Flur erreichbar sein, der den Heimbewohnern, dem Personal und den Besuchern allgemein zugänglich ist.

§ 3 HeimMindBauV - Flure und Treppen

Bibliographie

Titel: Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige (Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV)
Amtliche Abkürzung: HeimMindBauV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 2170-5-2

(1) Flure, die von Heimbewohnern benutzt werden, dürfen innerhalb eines Geschosses keine oder nur solche Stufen haben, die zusammen mit einer geeigneten Rampe angeordnet sind.

(2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Flure zu den Pflegeplätzen so bemessen sein, dass auf ihnen bettlägerige Bewohner transportiert werden können.

(3) Flure und Treppen sind an beiden Seiten mit festen Handläufen zu versehen.