Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
(Abwasserabgabengesetz - AbwAG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG)
Amtliche Abkürzung
AbwAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
753-9

In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 22. August 2018 (BGBl. I S. 1327)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften1 - 3
Grundsatz1
Begriffsbestimmungen2
Bewertungsgrundlage3
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit4 - 8
Ermittlung auf Grund des Bescheides4
(weggefallen)5
Ermittlung in sonstigen Fällen6
Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser7
Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser8
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht9 - 10
Abgabepflicht, Abgabesatz9
Ausnahmen von der Abgabepflicht10
Vierter Abschnitt
Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe11 - 13
Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht11
Verletzung der Erklärungspflicht12
Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung12a
Verwendung13
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften14 - 18
Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung14
Ordnungswidrigkeiten15
Stadtstaaten-Klausel16
(weggefallen)17
(In-Kraft-Treten)18
Anlagen
(zu § 3)Anlage 1