Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
(Abwasserabgabengesetz - AbwAG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG)
Amtliche Abkürzung
AbwAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
753-9

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 1994 (BGBl. I S. 3370)

Zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 9. September 2001 (BGBl. I S. 2331)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Grundsatz1
Begriffsbestimmungen2
Bewertungsgrundlage3
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit
Ermittlung auf Grund des Bescheides4
(weggefallen)5
Ermittlung in sonstigen Fällen6
Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser7
Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser8
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht
Abgabepflicht, Abgabesatz9
Ausnahmen von der Abgabepflicht10
Vierter Abschnitt
Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht11
Verletzung der Erklärungspflicht12
Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung12a
Verwendung13
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften; Schlußvorschriften
Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung14
Ordnungswidrigkeiten15
Stadtstaaten-Klausel16
(weggefallen)17
(In-Kraft-Treten)18
(zu § 3)Anlage 1