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Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)
Amtliche Abkürzung
HmbSG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
223-1

Vom 16. April 1997 (HmbGVBl. S. 97)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Dezember 2012 (HmbGVBl. S. 520)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule
Recht auf schulische Bildung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Grundsätze für die Verwirklichung3
Zweiter Teil
Gestaltung von Unterricht und Erziehung
Bildungspläne4
Fächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete5
Sexualerziehung6
Religionsunterricht7
Stundentafeln8
Lernmittel und Lehrmittel, Lernmittelausschuss9
Schulversuche und Versuchsschulen10
Dritter Teil
Aufbau des Schulwesens
Erster Abschnitt
Struktur und Organisationsformen
Gliederung des Schulwesens und Organisation des Unterrichts11
Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Betreuung kranker Schülerinnen und Schüler12
Ganztägige Bildung und Betreuung13
Zweiter Abschnitt
Schulformen und Bildungsgänge
Grundschule14
(weggefallen)14a
Stadtteilschule15
Oberstufe16
Gymnasium17
(weggefallen) (2)18
Sonderschule19
Berufsschule20
Berufsfachschule, Berufsvorbereitungsschule21
Fachoberschule22
Berufsoberschule22a
Berufliche Gymnasien23
Fachschule24
Abendschule25
Hansa-Kolleg, Abendgymnasium26
Studienkolleg27
Vierter Teil
Schulverhältnis
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis28
Sprachförderung28a
Gebührenfreiheit des Schulbesuches29
Lernmittel30
Beaufsichtigung, Weisungen, Hausordnung, Videoüberwachung31
Informationsrechte der Sorgeberechtigten und der Schülerinnen und Schüler32
Schülerzeitungen, Schülergruppen33
Schulärztliche, schulzahnärztliche, schulpsychologische und sonderpädagogische Untersuchungen34
Beratungen35
Schuljahr und Ferien36
Zweiter Abschnitt
Schulpflicht
Grundsätze zur Schulpflicht37
Beginn der Schulpflicht38
Befreiung von der Schulpflicht39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht41
Schulzwang41a
Dritter Abschnitt
Einschulung und Wahl der Bildungsgänge
Einschulung, Übergänge, Elternwahlrecht, Umschulung42
Zulassungsbeschränkungen43
Vierter Abschnitt
Leistungsbeurteilung, Versetzung, Abschlüsse
Leistungsbeurteilung, Zeugnis44
Aufrücken, Übergänge, Kurseinstufung, individuelle Förderung, Wiederholung und Versetzung45
Ausbildung, Abschlussverfahren und Prüfungen46
Fremdenprüfung47
Anerkennung von Abschlüssen48
Fünfter Abschnitt
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen49
Fünfter Teil
Schulverfassung
Erster Abschnitt
Grundlagen
Schulische Selbstverwaltung50
Schulprogramm51
Zweiter Abschnitt
Schulkonferenz
Aufgaben52
Entscheidungsrechte53
Anhörungsrechte54
Zusammensetzung55
Verfahrensgrundsätze56
Dritter Abschnitt
Lehrerkonferenz
Aufgaben57
Zusammensetzung, Sitzungen58
Abteilungskonferenzen, Fachkonferenzen59
(weggefallen)60
Vierter Abschnitt
Klassenkonferenz und Zeugniskonferenz
Klassenkonferenz61
Zeugniskonferenz62
Fünfter Abschnitt
Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern
Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Schulstufensprecherinnen und Schulstufensprecher63
Bildung und Aufgaben des Schülerrats64
Schulsprecherinnen und Schulsprecher65
Sitzungen, Vollversammlungen66
Kreisschülerrat67
Sechster Abschnitt
Mitwirkung von Eltern
Träger der Elternrechte, Wahlberechtigung und Wählbarkeit68
Wahl der Klassenelternvertretung69
Aufgaben der Klassenelternvertretung70
Elternabende71
Aufgaben des Elternrats72
Zusammensetzung und Wahl des Elternrats73
Verfahrensgrundsätze74
Kreiselternrat75
Siebter Abschnitt
Besonderheiten der Schulverfassung an beruflichen Schulen
Aufgaben und Rechte der Schulvorstände76
Zusammensetzung, Wahl und Stimmrechte77
Verfahrensgrundsätze78
Lernortkooperationen78a
Achter Abschnitt
Kammern, Landesschulbeirat
Aufgaben79
Schülerkammer80
Elternkammer81
Lehrerkammer82
Landesschulbeirat83
Verfahrensgrundsätze84
Sechster Teil
Schulverwaltung
Erster Abschnitt
Grundlagen
Schulaufsicht, Schulberatung und Schulinspektion85
Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB)85a
Aufgaben des HIBB85b
Mitglieder des Kuratoriums85c
Aufgaben des Kuratoriums85d
Beschlussfassung des Kuratoriums85e
Regionale Bildungskonferenzen, Schulentwicklungsplanung86
Klassengrößen, Mindestzügigkeiten und Schulstandorte87
Zweiter Abschnitt
Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitung
Stellung der Lehrerinnen und Lehrer88
Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters (Schulleitung)89
Beanstandung von Entscheidungen durch die Schulleiterin oder den Schulleiter90
Eignung von Schulleiterinnen und Schulleitern91
Öffentliche Ausschreibung und Findungsverfahren92
(weggefallen)93
Bestellung einer Schulleiterin oder eines Schulleiters94
Schulleitung an neuerrichteten Schulen95
Funktionsstellen96
Absehen von einem Findungsverfahren96a
(weggefallen)97
Siebter Teil
Datenschutz
Datenverarbeitung im Schulbereich98
Datenverarbeitung beim Schulärztlichen Dienst und Schulberatungsdienst99
Evaluation100
Verordnungsermächtigung101
Achter Teil
Gemeinsame Bestimmungen
Gleichstellung von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern102
Wechselseitige Unterrichtung der Gremien103
Stellung gewählter Mitglieder104
Verschwiegenheit105
Wahlen und Abstimmungen106
Wahlordnungen107
Fristen, Schriftform108
Schulen ohne Klassenverbände109
Interessenkollision110
Neunter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
Geltungsbereich111
Schulen in freier Trägerschaft112
Ordnungswidrigkeiten113
Straftat114
Einschränkung von Grundrechten115
Übertragung der Regelungsbefugnis auf die zuständige Behörde116
Übergangsregelungen117
In-Kraft-Treten118
(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 1 Nummer 1.2 in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 20. Oktober 2009 (HmbGVBl. S. 373) wird § 18 zum 1. August 2013 aufgehoben.