Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg
(Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)
Amtliche Abkürzung
BbgSchulG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Brandenburg
Gliederungs-Nr.
5530-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 5 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl. I Nr. 10)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Allgemeines
Abschnitt 1
Einleitende Vorschriften
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Abschnitt 2
Auftrag der Schule
Recht auf Bildung3
Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung4
Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden 5
Teil 2
Schulgestaltung
Abschnitt 1
Stellung der Schulen
Rechtsstellung der Schulen6
Selbstständigkeit der Schulen7
Schulversuche und Versuchsschulen8
Schulen mit besonderer Prägung8a
Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen9
Zusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit9a
Abschnitt 2
Unterrichtsinhalte, Stundentafeln
Rahmenlehrpläne10
Unterrichtsfächer11
Jahrgangsstufenübergreifender Unterricht11a
Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe12
Stundentafeln13
Zulassung von Lernmitteln14
Teil 3
Schulaufbau
Abschnitt 1
Schulstruktur
Innere Organisation nach Bildungsgängen15
Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen16
Abschlüsse und Berechtigungen17
Ganztagsangebote18
Abschnitt 2
Primarstufe
Der Bildungsgang der Grundschule19
Abschnitt 3
Sekundarstufe I
Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule)20
Der Bildungsgang des Gymnasiums21
Die Bildungsgänge der Oberschule22
Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I23
Abschnitt 4
Sekundarstufe II
Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe24
Die Bildungsgänge der Berufsschule25
Die Bildungsgänge der Berufsfachschule26
Die Bildungsgänge der Fachoberschule27
Abschnitt 5
Fachschule
Die Bildungsgänge der Fachschule28
Abschnitt 6
Sonderpädagogische Förderung
Grundsätze, gemeinsamer Unterricht29
Die Bildungsgänge der Förderschulen30
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung31
Abschnitt 7
Zweiter Bildungsweg
Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges32
Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife33
Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife34
(weggefallen)35
Teil 4
Schulpflicht
Grundsätze36
Beginn der Schulpflicht37
Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht38
Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht41
Ordnungswidrigkeiten42
Schuljahr und Ferien43
Teil 5
Schulverhältnis
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis44
Unterrichtsform, Verordnungsermächtigung44a
Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen45
Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern46
Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter47
Schülerzeitungen48
Schülergruppen49
Abschnitt 2
Aufnahme in die Schule
Grundsätze50
Aufnahme in die Grundschule51
Gutachten der Grundschule52
Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule53
Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges54
Schulwechsel55
Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels56
Abschnitt 3
Leistungsbewertung, Versetzung und Abschlüsse
Grundsätze der Leistungsbewertung57
Zeugnisse, Verordnungsermächtigung58
Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung59
Prüfungen60
Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen61
Beendigung des Schulverhältnisses62
Abschnitt 4
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
Grundsätze63
Ordnungsmaßnahmen64
Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen64a
Abschnitt 5
Datenschatz
Verarbeitung personenbezogener Daten65
Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken65a
Wissenschaftliche Untersuchungen66
Teil 6
Schulpersonal
Lehrkräfte67
Sonstiges Schulpersonal68
Funktionsstellen und besondere Aufgaben69
Aufgaben der Schulleitung70
Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters71
Erweiterte Schulleitung72
Bestellung der Schulleitung73
Teil 7
Mitwirkungsrechte in der Schule
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Ziel der Mitwirkung, Allgemeines74
Grundsätze für die Arbeit der Gremien75
Geschäftsordnung76
Abstimmungen, Beschlüsse77
Wahlen78
Wahlprüfung79
Kosten, Räume80
Abschnitt 2
Eltern
Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern81
Elternkonferenz82
Abschnitt 3
Schülerinnen und Schüler
Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler83
Konferenz der Schülerinnen und Schüler84
Abschnitt 4
Lehrkräfte
Konferenz der Lehrkräfte85
Teilkonferenzen der Lehrkräfte86
Fachkonferenzen87
Klassenkonferenzen88
Jahrgangskonferenzen89
Abschnitt 5
Schulkonferenz
Zusammensetzung der Schulkonferenz90
Aufgaben der Schulkonferenz91
Abschnitt 6
Oberstufenzentren
Eltern92
Schülerinnen und Schüler93
Konferenzen der Lehrkräfte94
Schulkonferenz95
Abschnitt 7
Ergänzende Vorschriften
Abweichende Formen der Mitwirkung96
Schulversuche zur Mitwirkung97
Verordnungsermächtigung98
Teil 8
Öffentliche Schulträgerschaft
Abschnitt 1
Schulträgerschaft
Wirkungskreis des Schulträgers99
Schulträger100
Übertragung von Aufgaben, Schulverband101
Schulentwicklungsplanung102
Abschnitt 2
Schulorganisation
Geordneter Schulbetrieb103
Errichtung von Schulen104
Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen105
Schulbezirk106
Abschnitt 3
Ergänzende Vorschriften
Übertragung von Schulanlagen107
Teil 9
Finanzierung der Schulen in öffentlicher Trägerschaft
Abschnitt 1
Schulkosten
Kostenarten, Kostenträger108
Personalkosten, Unterrichtsbedarf109
Sachkosten110
Abschnitt 2
Finanzielle Förderung
Lernmittelfreiheit111
Schülerfahrtkosten112
Schulspeisung113
Schulgeld114
Abschnitt 3
Ergänzende Vorschriften
Mischfinanzierung115
Schulkostenbeitrag116
Teil 10
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Stellung der Schulen in freier Trägerschaft117
Trägerschaft und Bezeichnung118
Schulaufsicht119
Abschnitt 2
Ersatzschulen
Ersatzschulen120
Genehmigung von Ersatzschulen121
Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung122
Einschränkung und Untersagung der Tätigkeit122a
Anerkannte Ersatzschulen123
Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses124
Ermittlung des Betriebskostenzuschusses124a
Abschnitt 3
Ergänzungsschulen
Ergänzungsschulen125
Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen126
Abschnitt 4
Ergänzende Vorschriften
Freie Einrichtungen und Privatunterricht127
Verfahren über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Land Brandenburg127a
Ordnungswidrigkeiten128
Teil 11
Schulaufsicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Grundsätze der Schulaufsicht129
Umfang der Schulaufsicht130
Abschnitt 2
Staatliche Schulbehörden
Schulbehörden131
Personal der staatlichen Schulämter132
Schulpsychologische Beratung133
Abschnitt 3
Einrichtung des Landes zur Weiterentwicklung der Schule
Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg134
Medienpädagogisches Zentrum135
Teil 12
Mitwirkungsrechte auf Kreis- und Landesebene
Kreisräte136
Kreisschulbeirat137
Landesräte138
Landesschulbeirat139
Teil 13
Übergangs- und Schlussvorschriften
Abschnitt 1
Übergangsvorschriften
(weggefallen)140
(weggefallen)141
Fortbestehende Schulträgerschaften142
Fortführung von Schulen143
Bestehende Schulen in freier Trägerschaft144
Abschnitt 2
Schlussvorschriften
Einschränkung von Grundrechten145
Durchführung des Gesetzes146
Maßgebende Schülerzahl, Einwohnerzahl147
(weggefallen)148
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)149