(1) Dieses Gesetz gilt für die Hochschulen des Landes Berlin (staatliche Hochschulen). Daneben gelten die Rahmenvorschriften des Ersten bis Fünften Kapitels des Hochschulrahmengesetzes (HRG) in der Fassung vom 9. April 1987 (BGBl. l S. 1170/GVBl. S. 1526), soweit sie unmittelbar in den Ländern gelten oder nachstehend auf sie verwiesen wird.

(2) Staatliche Hochschulen sind die

1. 1.
   Freie Universität Berlin,
2. 2.
   Humboldt-Universität zu Berlin,
3. 3.
   Technische Universität Berlin,
4. 4.
   Universität der Künste Berlin,
5. 5.
   Hochschule für Musik "Hanns Eisler",
6. 6.
   Kunsthochschule Berlin (Weißensee) - Hochschule für Gestaltung,
7. 7.
   Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch",
8. 8.
   Technische Fachhochschule Berlin,
9. 9.
   Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin,
10. 10.
    Fachhochschule für Wirtschaft Berlin,
11. 11.
    Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik "Alice Salomon",
12. 12.
    Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin.

Für die Staatliche Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin gilt dieses Gesetz nach Maßgabe des § 122. Die für die bisherige Hochschule der Künste geltenden Regelungen in diesem und in anderen Gesetzen, in Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften gelten unverändert für die Universität der Künste Berlin.

(3) Staatliche Hochschulen werden durch Gesetz errichtet, zusammengeschlossen und aufgehoben.

(4) Dieses Gesetz findet auf die Gliedkörperschaft des öffentlichen Rechts "Charité - Universitätsmedizin Berlin (Charité)" der Freien Universität zu Berlin Anwendung, soweit das Gesetz zur Errichtung der Gliedkörperschaft "Charité - Universitätsmedizin Berlin" nichts anderes bestimmt.