Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)
Amtliche Abkürzung
ThürKHG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2126-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 262)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2024 (GVBl. S. 111)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Zweck des Gesetzes1
Krankenhausversorgung als öffentliche Aufgabe2
Geltungsbereich3
Zweiter Abschnitt
Krankenhausplanung
Krankenhausplan4
Krankenhausplanungsausschuss5
Weitere Beteiligung6
Sicherung der Krankenhausplanung7
Dritter Abschnitt
Öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser
Aufbringung der Finanzierungsmittel8
Grundsätze der Förderung9
Einzelförderung10
Investitionsprogramm11
Pauschale Förderung12
Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung13
Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen14
Widerruf von Förderbescheiden15
Rückerstattung von Fördermitteln16
Vierter Abschnitt
Aufgaben und Pflichten der Krankenhäuser
Leistungen des Krankenhauses17
Aufnahme und Behandlung von Notfallpatienten18
Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz18a
Pflege und Betreuung der Patienten19
Sozialdienst, Seelsorge und Gesundheitsförderung19a
Patientenfürsprecher19b
Kind im Krankenhaus20
Belange von Menschen mit Behinderung20a
Arzneimittelkommission21
Transplantationsbeauftragter22
Qualitätssicherung23
Umwelt und Krankenhaus24
Verpflichtung zur Weiterbildung von Ärzten24a
Zusammenarbeit der Krankenhäuser25
Zuweisung gegen Entgelt25a
Rechtsaufsicht26
Fünfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
Schutz der Persönlichkeit und Datenschutz27
Datenverarbeitung für Forschungszwecke außerhalb des Krankenhauses27a
Datenverarbeitung im Auftrag27b
Innere Struktur und Organisation des Krankenhauses28
Abgaben aus Liquidationserlösen28a
Rechtsformen kommunaler Krankenhäuser29
Jahresabschlussprüfung30
Ausbildung von Ärzten, Pflegekräften und sonstigem Personal des Gesundheitswesens31
Sechster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Mitteilungs-, Genehmigungs- und Behandlungspflichten31a
Ordnungswidrigkeiten31b
Siebenter Abschnitt
Zuständigkeiten und In-Kraft-Treten
Zuständigkeiten32
Gleichstellungsbestimmung33
(In-Kraft-Treten)34