§ 1 BSchWegeAusbG - Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes

Bibliographie

Titel: Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)
Redaktionelle Abkürzung: BSchWegeAusbG
Normtyp: Gesetz
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 933-12

(1) Das Schienenwegenetz des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.

(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 36 des Bundesbahngesetzes verbindlich.

Zitierungen (3)

In Rechtsvorschriften (3)

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