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Gemeindekassenverordnung (GemKVO)

Bibliographie

Titel
Gemeindekassenverordnung (GemKVO)
Amtliche Abkürzung
GemKVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
2020-1-8

Vom 1. September 1976 (GVBl. S. 229)

Außer Kraft am 31. Mai 2006 durch § 63 Nr. 2 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 210) (1)

Auf Grund des § 116 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dezember 1973 (GVBl. S. 419), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften über den kommunalen Finanzausgleich, zur Aufhebung von Vorschriften über Bürgschaftsermächtigungen sowie zur Änderung der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung vom 29. März 1976 (GVBl. S. 85), BS 2020-1, wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen verordnet:

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse
Aufgaben der Gemeindekasse1
Fremde Kassengeschäfte2
Zahlstellen3
Handvorschüsse4
Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse5
Zweiter Abschnitt
Kassenanordnungen
Allgemeines6
Zahlungsanordnung7
Allgemeine Zahlungsanordnung8
Auszahlungsanordnung für dasLastschrifteinzugsverfahren9
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung10
Sachliche und rechnerische Feststellung11
Automatisiertes Anordnungs- und Feststellungsverfahren12
Dritter Abschnitt
Zahlungsverkehr
Allgemeines13
Schecks, Postschecks und Wechsel14
Einzahlungsquittung15
Verfahren bei Stundung und zwangsweiser Einziehung16
Auszahlungen17
Auszahlungsnachweise18
Vierter Abschnitt
Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände
Verwaltung der Kassenmittel19
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln20
Verwahrung von Wertgegenständen21
Verwahrung von anderen Gegenständen22
Fünfter Abschnitt
Buchführung
Erster Unterabschnitt
Allgemeines
Grundsätze für die Buchführung23
Form und Sicherung der Bücher24
Zweiter Unterabschnitt
Die Bücher für Einnahmen und Ausgaben
Zeitliche und sachliche Buchung25
Zeitbuch26
Buchungstag27
Sachbuch28
Buchungen im Sachbuch29
Weitere Bücher30
Absetzungen von Einnahmen und Ausgaben31
Dritter Unterabschnitt
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss
Tagesabschluss32
Zwischenabschlüsse der Zeit- und Sachbücher33
Jahresabschluss34
Belege35
Aufbewahrung der Bücher und Belege36
Sechster Abschnitt
Besorgung von Kassengeschäften durch Stellen außerhalb der Gemeindeverwaltung
Zahlungsverkehr37
Buchführung38
Siebenter Abschnitt
Örtliche Prüfung der Gemeindekasse
Zahl der Prüfungen39
Inhalt der Prüfungen40
Prüfungsbericht41
Achter Abschnitt
Sonderkassen
Allgemeines42
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung43
Sonderregelung für wirtschaftliche Buchführung44
Kassenprüfungen45
Neunter Abschnitt
Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Schriftform46
Begriffsbestimmungen47
Ausnahmen zur Erprobung von Steuerungsmodellen48
In-Kraft-Treten49

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 62 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 210)