Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)
Amtliche Abkürzung
HmbSfTG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
223-3

In der Fassung vom 21. September 2004 (HmbGVBl. S. 365)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. März 2024 (HmbGVBl. S. 77)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen1
Schulgestaltung und Schulaufsicht2
Datenschutz3
Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften4
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr5
Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen
Genehmigungsvoraussetzungen6
Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung7
Anzeigepflichten8
Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen9
Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen10
Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen
Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen11
(weggefallen)12
Untersagung des Unterrichts13
Vierter Abschnitt
Staatliche Finanzhilfe
Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe14
Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze15
Höhe der Schülerkostensätze16
Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen17
Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen18
Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen19
Minderung der Finanzhilfe20
Höchstgrenze der Finanzhilfe21
Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe22
Prüfung der Verwendung23
Widerruf24
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen25
Fünfter Abschnitt
Schlussvorschriften
Ordnungswidrigkeiten26
Übergangsbestimmungen27

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.