Thüringer Sparkassengesetz (ThürSpkG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Sparkassengesetz (ThürSpkG)
Amtliche Abkürzung
ThürSpkG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
76-4

Vom 19. Juli 1994 (GVBl. S. 911)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Juli 2019 (GVBl. S. 283)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Rechtsnatur, Errichtung1
Unternehmenszweck, öffentlicher Auftrag2
Trägerschaft und Haftung3
Aufnahme von Eigenmitteln4
Satzung5
Geschäftsgebiet6
Zweiter Abschnitt
Sparkassenverwaltung
Organe7
Verwaltungsrat8
Zusammensetzung des Verwaltungsrats9
Vorsitz im Verwaltungsrat10
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats11
Ausschlussgründe, Abberufung12
Beanstandung von Beschlüssen13
Kreditausschuss14
Vorstand15
Bestellung und Anstellung der Vorstandsmitglieder16
Beschäftigte der Sparkassen17
Schweigepflicht18
Dritter Abschnitt
Rechnungslegung und Entlastung
Geschäftsjahr19
Jahresabschluss20
Verwendung des Jahresüberschusses21
Vierter Abschnitt
Vereinigung und Auflösung von Sparkassen
Vereinigung22
Auflösung23
Fünfter Abschnitt
Staatsaufsicht
Sparkassenaufsichtsbehörde24
Sechster Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Durchführungsbestimmungen25
Haftung des Trägers ab dem 19. Juli 200526
Entsprechende Anwendung von Bestimmungen27
Thüringer Maßnahmengesetz28
Übergangsbestimmungen29
Gleichstellungsbestimmung30
In-Kraft-Treten31