Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (ÖPNVG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (ÖPNVG)
Amtliche Abkürzung
ÖPNVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
60-37

GVBl. II 60-37

Vom 1. Dezember 2005 (GVBl. I S. 786)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. November 2012 (GVBl. S. 466)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
ZWEITER TEIL
Ziele und allgemeine Anforderungen
Ziele3
Allgemeine Anforderungen4
DRITTER TEIL
Aufgabenträger und Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Personennahverkehr
Aufgabenträger5
Aufgabenträgerorganisationen6
Aufgaben der Aufgabenträgerorganisationen7
Erbringen von Verkehrsleistungen
(Durchführung des Verkehrs) 		8
Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge ("Besteller-Ersteller-Prinzip")9
Ersetzung von Bundes- durch Landesrecht9a
Vereinbarungen mit den Verkehrsinfrastrukturunternehmen10
VIERTER TEIL
Finanzierung
Finanzierungsgrundsätze11
Zuwendungen des Landes12
Nachweis und Prüfung der Verwendung12a
FÜNFTER TEIL
Verkehrsplanung
Integrierte Verkehrs- und Siedlungsplanung13
Nahverkehrspläne14
SECHSTER TEIL
Schlussbestimmungen
Mobilitätsbeauftragter15
Inkrafttreten16