Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen
(Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)
Amtliche Abkürzung
HKHG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
351-66

Vom 6. November 2002 (GVBl. I S. 662)

Außer Kraft am 1. Januar 2011 durch § 43 des Gesetzes i.d.F. vom 19. November 2008 (GVBl. I S. 986) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
ERSTER ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Gewährleistung der Krankenhausversorgung3
Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens4
ZWEITER ABSCHNITT
Patient und Krankenhaus
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Patientenfürsprecher7
DRITTER ABSCHNITT
Pflichten der Krankenhäuser
Qualitätssicherung8
Zentraler Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz9
Krankenhaushygiene10
VIERTER ABSCHNITT
Auskunftspilicht, Datenverarbeitung und Datenschutz im Krankenhaus, Aufsicht
Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus11
Datenschutz im Krankenhaus12
Rechtsaufsicht13
FÜNFTER ABSCHNITT
Innere Strukturen der Krankenhäuser
Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit und Krankenhausleitung14
Abgaben aus Liquidationserlösen15
Jahresabschlussprüfung16
SECHSTER ABSCHNITT
Krankenhausplanung
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung17
Krankenhausplan18
Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans19
Krankenhausinvestitionsprogramm, Krankenhausbauprogramm20
SIEBENTER ABSCHNITT
Mitwirkung der Beteiligten
Landeskrankenhausausschuss21
Krankenhauskonferenzen22
ACHTER ABSCHNITT
Förderung der Krankenhäuser, Investitionsverträge und Aufbringung der Fördermittel
Grundsätze der Förderung23
Einzelförderung24
Förderung durch pauschale Mittelzuweisung25
Förderung der Nutzung von Anlagegütern26
Förderung von Lasten aus lnvestitionsdarlehn27
Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten28
Förderung von Personalwohnraum29
Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln30
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan31
Förderung von Forschungsvorhaben32
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen33
Erstattung von Fördermitteln34
Darlehnsfinanzierung35
Förderung im Rahmen alternativer Beschaffungs- und Errichtungsformen35a
Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte36
NEUNTER ABSCHNITT
Aus- und Weiterbildungsstätten fürFachberufe des Gesundheitswesens
Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens37
38
ZEHNTER ABSCHNITT
Schlussbestimmungen
Zuständigkeitsregelung39
Rechtsverordnungen40
Übergangsvorschriften41
Aufhebung von Rechtsvorschriften42
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten43

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 39 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587)