Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern
(Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG)
Amtliche Abkürzung
BayAbfG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bayern
Gliederungs-Nr.
2129-2-1-U

Vom 27. Februar 1991 (GVBl S. 64)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl S. 396, 449)

Zuletzt geändert durch § 23 des Gesetzes vom 24. April 2001 (GVBl S. 140)

InhaltsübersichtArtikel
Erster Teil
Ziele der Abfallwirtschaft, Pflichten der öffentlichen Hand
Ziele der Abfallwirtschaft1
Pflichten der öffentlichen Hand2
Zweiter Teil
Träger der Abfallentsorgung
Entsorgungspflichtige Körperschaften3
Mindestausstattung mit Entsorgungseinrichtungen und -anlagen4
Mitwirkung kreisangehöriger Gemeinden5
Verbot der Wegnahme getrennt bereitgestellter Abfälle6
Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallentsorgung7
Zusammenschlüsse8
Besondere Einrichtungen9
Entsorgung von Sonderabfällen10
Dritter Teil
Abfallwirtschaftsplan, Abfallbilanz und Abfallwirtschaftskonzept
Abfallwirtschaftsplan11
Abfallbilanz12
Abfallwirtschaftskonzept der entsorgungspflichtigen Körperschaft13
Vierter Teil
Abfallbeseitigungsanlagen
Abschnitt I
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren
Veränderungssperre14
(weggefallen)15
(weggefallen)16
(weggefallen)17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
Abschnitt II
Beseitigung und Stilllegung von Deponien
Baueinstellung, Beseitigungsanordnung, Betriebsuntersagung20
Pflichten des Inhabers untersagter Deponien21
Stillgelegte Deponien22
Fünfter Teil
Finanzielle Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen
Gewährung von Finanzierungshilfen23
Finanzielle Förderung durch die Kommunen24
Übergangsregelung25
Sechster Teil
(weggefallen)26
(weggefallen)27
(weggefallen)28
Siebter Teil
Sachliche Zuständigkeit, Anordnungen für den Einzelfall, Aufsicht
Sachliche Zuständigkeit29
Anordnungen für den Einzelfall30
Beseitigung verbotener Ablagerungen31
Aufsicht und Überwachung32
Achter Teil
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten33
Neunter Teil
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
(weggefallen)34
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten35