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Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)

Bibliographie

Titel
Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Amtliche Abkürzung
WaStrG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
0940-9

In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Bundeswasserstraßen
Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen1
Bestandsänderung2
Erweiterung und Durchstiche3
Abschnitt 2
Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft
Einvernehmen mit den Ländern4
Abschnitt 3
Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch
Befahren mit Wasserfahrzeugen5
Gemeingebrauch6
Abschnitt 4
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen
Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb7
Umfang der Unterhaltung8
Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen9
Anlagen und Einrichtungen Dritter10
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung11
Abschnitt 5
Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen
Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau12
Planungen13
Planfeststellung, vorläufige Anordnung14
Anhörungsverfahren14a
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung14b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung14c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens14d
Rechtsbehelfe14e
Projektmanager14f
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht15
Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens16
Veröffentlichung im Internet17
Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz18
Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz18a
Berichterstattung an die Europäische Kommission18b
(weggefallen)19
Vorzeitige Besitzeinweisung20
Ausschluss von Ansprüchen21
(weggefallen)22
(weggefallen)23
Abschnitt 6
Ordnungsvorschriften
Strompolizei24
Verantwortliche Personen25
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen26
Strompolizeiverordnungen27
Strompolizeiliche Verfügungen28
Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel29
Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen30
Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung31
Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung32
Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung33
Abschnitt 7
Besondere Aufgaben
Schifffahrtszeichen34
Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz35
Abschnitt 8
Entschädigung
Allgemeine Vorschriften über Entschädigung36
Einigung, Festsetzungsbescheid37
Vollstreckung38
Rechtsweg39
Abschnitt 9
Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
Duldungspflicht40
Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen41
Unterhaltung der Kreuzungsanlagen42
Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege43
Abschnitt 10
Durchführung des Gesetzes
Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen44
Zuständigkeiten45
Rechtsverordnungen46
(weggefallen)47
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung48
Abschnitt 11
Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften
(weggefallen)49
Ordnungswidrigkeiten50
Ordnungswidrigkeitendatei51
(weggefallen)52
(weggefallen)53
(weggefallen)54
(weggefallen)55
Überleitungs- und Schlussbestimmungen56
(weggefallen)57
(weggefallen)58
(weggefallen)59
Anlagen
Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des BundesAnlage 1
Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des BundesverwaltungsgerichtsAnlage 2
(zu § 18 Absatz 1 Satz 1)Anlage 3
(zu § 18 Absatz 1 Satz 2)Anlage 4