Bundeskleingartengesetz (BKleingG)

Bibliographie

Titel
Bundeskleingartengesetz (BKleingG)
Amtliche Abkürzung
BKleingG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
235-12

Vom 28. Februar 1983 (BGBl. I S. 210)

Zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Begriffsbestimmungen1
Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit2
Kleingarten und Gartenlaube3
Zweiter Abschnitt
Kleingartenpachtverhältnisse
Kleingartenpachtverträge4
Pacht5
Vertragsdauer6
Schriftform der Kündigung7
Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist8
Ordentliche Kündigung9
Kündigung von Zwischenpachtverträgen10
Kündigungsentschädigung11
Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners12
Abweichende Vereinbarungen13
Dritter Abschnitt
Dauerkleingärten
Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland14
Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung15
Vierter Abschnitt
Überleitungs- und Schlussvorschriften
Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten16
Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit17
Überleitungsvorschriften für Lauben18
Stadtstaatenklausel19
Aufhebung von Vorschriften20
(weggefallen)21
Inkrafttreten22