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Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
(Kommunalhaushaltsverordnung - KomHVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung - KomHVO)
Amtliche Abkürzung
KomHVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr.
2020.96

Vom 16. Dezember 2015 (GVBl. LSA S. 636)

Geändert durch Verordnung vom 12. Dezember 2016 (GVBl. LSA S. 380)

Aufgrund des § 161 Abs. 1 Nrn. 1 bis 8 und 12 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) wird verordnet:

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Haushaltsplan
Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen1
Ergebnisplan2
Finanzplan3
Teilpläne4
Stellenplan5
Vorbericht6
Nachtragshaushaltsplan7
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung8
Abschnitt 2
Grundsätze für die Veranschlagung und Bewirtschaftung
Allgemeine Planungsgrundsätze9
Verpflichtungsermächtigungen10
Investitionen und Instandsetzungen11
Verfügungsmittel12
Weitere Vorschriften für die Planung und Bewirtschaftung13
Fremde Finanzmittel14
Erläuterungen zum Haushaltsplan15
Abschnitt 3
Deckungsgrundsätze
Grundsatz der Gesamtdeckung16
Zweckbindung17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
Abschnitt 4
Steuerung
Haushaltswirtschaftliche Instrumente20
Liquiditätssteuerung21
Abschnitt 5
Rücklagen, Ausgleich des Haushalts und von Jahresfehlbeträgen
Rücklagen22
Haushaltsausgleich23
Ausgleich von Jahresfehlbeträgen24
Abschnitt 6
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
Bewirtschaftung25
Berichtspflicht26
Haushaltswirtschaftliche Sperre27
Durchlaufende Mittel Dritter und vorläufige Rechnungsvorgänge28
Vergabe von Zuwendungen29
Stundung, Niederschlagung und Erlass30
Kleinbeträge31
Abschnitt 7
Inventar
Inventur, Inventar32
Inventurvereinfachungsverfahren33
Abschnitt 8
Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden
Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote34
Rückstellungen35
Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre36
Allgemeine Bewertungsgrundsätze37
Wertansätze der Vermögensgegenstände38
Vereinfachtes Bewertungsverfahren39
Abschreibungen40
Abschnitt 9
Jahresabschluss
Allgemeine Grundsätze41
Rechnungsabgrenzungsposten42
Ergebnisrechnung, Planvergleich43
Finanzrechnung, Planvergleich44
Teilrechnungen, Planvergleich45
Vermögensrechnung46
Anhang47
Rechenschaftsbericht48
Anlagen49
Abschnitt 10
Gesamtabschluss
Inhalte des Gesamtabschlusses50
Gesamtfinanzrechnung51
Gesamtrechenschaftsbericht52
Abschnitt 11
Eröffnungsbilanz
Erstmalige Bewertung und Aufstellung der Eröffnungsbilanz53
Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz54
Abschnitt 12
Schlussvorschriften
Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden55
Sprachliche Gleichstellung56
Übergangsvorschrift57
Inkrafttreten, Außerkrafttreten58