Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Amtliche Abkürzung
ThürStrG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
91-1

Vom 7. Mai 1993 (GVBl. S. 273)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 489)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung, Teileinziehung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
Wechsel der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Eigentumserwerb13
Zweiter Abschnitt
Gemeingebrauch und Sondernutzungen
Gemeingebrauch, Anliegergebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung und Mehrkosten16
Verunreinigung und Beschädigung17
Sondernutzung18
Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing18a
Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung19
Unerlaubte Benutzung einer Straße20
Gebühren für Sondernutzungen21
Straßenanlieger22
Sonstige Nutzung23
Dritter Abschnitt
Bauliche und sonstige Anlagen an Straßen
Bauliche Anlagen an Straßen24
Schutzwaldungen25
Schutzmaßnahmen26
Bepflanzung des Straßenkörpers27
Vierter Abschnitt
Kreuzungen von Straßen und Gewässern, Umleitungen
Kreuzungen öffentlicher Straßen28
Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen29
Unterhaltung der Straßenkreuzungen30
Kreuzung von Gewässern31
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern32
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen33
Umleitungen34
Fünfter Abschnitt
Planungen, Planfeststellungen und Enteignung
Planungen35
Planungsgebiet36
Vorarbeiten37
Planfeststellung38
Veränderungssperre39
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens40
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Enteignung42
Sechster Abschnitt
Straßenbaulastträger und Straßenbaubehörden
Träger der Straßenbaulast43
Straßenbaulast Dritter44
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast45
Straßenbaubehörden des Landes46
Straßenbaubehörden für kommunale und sonstige öffentliche Straßen47
Siebenter Abschnitt
Straßenaufsicht
Straßenaufsicht, Straßenaufsichtsbehörden48
Achter Abschnitt
Straßenreinigung, Winterdienst
Straßenreinigung, Winterdienst49
Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten50
Ermächtigung51
Übergangsbestimmungen52
Schlussbestimmungen53