§ 26 des ThüringerAbgeordnetengesetzes (ThürAbgG) in der Fassung vom 9. März 1995 (GVBl. S. 121), das zuletzt durch Gesetz vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 374) geändert worden ist, regelt das Verfahren der Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen. Danach hat das Landesamt für Statistik dem Präsidenten des Landtags die für die Anpassung der Grund- und der Aufwandsentschädigungen maßgebenden Entwicklungsraten am Ende des ersten Quartals des auf das Bezugsjahr folgenden Jahres mitzuteilen. Dieser unterrichtet danach den Landtag in einer Drucksache und die Öffentlichkeit im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen hierüber sowie über die sich daraus ergebenden Veränderungen der Grund- und der Aufwandsentschädigungen. Sie treten jeweils mit Wirkung vom 1. Januar des Jahres der Bekanntgabe in Kraft.

Die Mitteilung ist mit Schreiben des Präsidenten des Landesamtes für Statistik vom 25. Juli 2011 erfolgt.* In diesem Schreiben werden die Einkommensentwicklungsrate mit 2,3 vom Hundert und die Preisentwicklungsrate mit 0,9 vom Hundert beziffert.

Hieraus ergeben sich mit Wirkung vom 1. Januar 2011 folgende Veränderungen der Grund- und der Aufwandsentschädigungen:

1. 1.

   Die Grundentschädigung nach § 5 Abs. 1 ThürAbgG

   erhöht sich	um	107,31 Euro	auf	4.772,88 Euro.

2. 2.

   Die Aufwandsentschädigung nach § 6 Abs. 2 Satz 1

   Nr. 1 ThürAbgG erhöht sich	um	10,62 Euro	auf	1.190,20 Euro;
   Nr. 2 ThürAbgG erhöht sich	um	3,32 Euro	auf	371,95 Euro;

   Nr. 3 ThürAbgG
   erhöht sich bei einer Entfernung
   von bis zu	20 km	um	1,99 Euro	auf	223,16 Euro,
   von bis zu	40 km	um	3,32 Euro	auf	371,95 Euro,
   von bis zu	60 km	um	4,31 Euro	auf	483,53 Euro,
   von bis zu	80 km	um	5,31 Euro	auf	595,09 Euro,
   von bis zu	100 km	um	6,30 Euro	auf	706,67 Euro,
   von bis zu	120 km	um	7,30 Euro	auf	818,25 Euro
   und ab	120 km	um	8,29 Euro	auf	929,85 Euro.

3. 3.

   Die Aufwandsentschädigung nach § 6 Abs. 3 Satz 1 und 2 ThürAbgG erhöht sich bei einer Entfernung

   von bis zu	20 km	um	3,20 Euro	auf	358,77 Euro,
   von bis zu	40 km	um	3,49 Euro	auf	391,75 Euro,
   von bis zu	60 km	um	3,72 Euro	auf	416,51 Euro,
   von bis zu	80 km	um	3,94 Euro	auf	441,25 Euro,
   von bis zu	100 km	um	4,16 Euro	auf	465,98 Euro,
   von bis zu	120 km	um	4,38 Euro	auf	490,73 Euro
   und ab	120 km	um	4,60 Euro	auf	515,47 Euro.