Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise
(Nachweisverordnung - NachwV)

Bibliographie

Titel
Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise (Nachweisverordnung - NachwV)
Amtliche Abkürzung
NachwV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2129-27-2-3

Die Formulare sind im BGBl. I Nr. 47 vom 20.09.1996 auf den Seiten 1393 - 1409 wiedergegeben.

Vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382, 1997 I S. 2860)

Geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379)

Auf Grund des § 48 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich1
Zweiter Teil
Nachweisführung über die Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle
Kreis der Nachweispflichtigen2
1. Abschnitt
Entsorgungsnachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung - Grundverfahren
Entsorgungsnachweis3
Handhabung zur Einholung der Bestätigung4
Bestätigung des Entsorgungsnachweises5
Handhabung des Entsorgungsnachweises bei Bestätigung6
Handhabung des Entsorgungsnachweises bei Ablehnung der Bestätigung7
Sammelentsorgungsnachweis8
Handhabung und Bestätigung des Sammelentsorgungs-nachweises9
2. Abschnitt
Anzeige über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung - privilegiertes Verfahren
Pflichten des Abfallerzeugers10
Anzeige11
Änderungsanzeige12
Freistellung des Abfallentsorgers13
Bestätigung auf Anordnung14
3. Abschnitt
Nachweisführung über die durchgeführte Entsorgung
Begleitschein15
Ausfüllen der Begleitscheine16
Handhabung der Begleitscheine17
Übernahmeschein bei Sammelentsorgung18
Handhabung des Übernahmescheins19
Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung20
Listennachweis21
4. Abschnitt
Sonderfälle
Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften22
Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage23
Kleinmengen, Anzeigepflicht24
Dritter Teil
Nachweisführung über die Entsorgung überwachungsbe-dürftiger und nicht überwachungsbedürftiger Abfälle
Einbehalten von Belegen zum Zwecke des Nachweises25
Nachweispflicht auf Anordnung26
Vierter Teil
Gemeinsame Vorschriften
Nachweisbücher27
Einrichtung und Führung der Nachweisbücher28
Aufbewahrungspflichten29
Nachweisführung in besonderen Fällen30
Lesbarkeit und Dokumentenechtheit31
Elektronische Datenverarbeitung, Datenfernübertragung32
Ordnungswidrigkeiten33
Fünfter Teil
Schlussbestimmungen
Übergangsvorschriften34
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten35