Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
(Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV)

Bibliographie

Titel
Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV)
Amtliche Abkürzung
AtVfV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
751-1-3

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 180)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 5 des Gesetzes vom 4. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 344)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen
Anwendungsbereich1
Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung1a
Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen1b
Form und Inhalt des Antrags2
Art und Umfang der Unterlagen3
Zweiter Abschnitt
Beteiligung Dritter und anderer Behörden
Bekanntmachung des Vorhabens4
Inhalt der Bekanntmachung5
Auslegung von Antrag und Unterlagen6
Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum6a
Einwendungen7
Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen7a
Dritter Abschnitt
Erörterungstermin
Gegenstand und Zweck8
Besondere Einwendungen9
Wegfall10
Verlegung11
Verlauf12
Niederschrift13
Vierter Abschnitt
Genehmigung
Sachprüfung14
Zusammenfassende Darstellung; begründete Bewertung14a
Entscheidung15
Inhalt des Genehmigungsbescheides16
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids17
Fünfter Abschnitt
Besondere Vorschriften
Teilgenehmigung18
Vorbescheid19
Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren19a
Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes19b
Sechster Abschnitt
Übergangsvorschrift20
In-Kraft-Treten21
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.