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Eisenbahngesetz für den Freistaat Sachsen
(Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)

Bibliographie

Titel
Eisenbahngesetz für den Freistaat Sachsen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)
Redaktionelle Abkürzung
LEisenbG,SN
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
473-2

Vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97)

Geändert am 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426)

Amtliche Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Zweiter Teil
Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
Erster Abschnitt
Schutzvorschriften
Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Eisenbahnanlagen3
Schutzmaßnahmen4
Zweiter Abschnitt
Anschlüsse
Gestattung von Anschlüssen5
Dritter Abschnitt
Eisenbahnbetrieb
Betriebsleitung6
Eröffnung des Betriebes7
Auskunft und Nachschau8
Vierter Abschnitt
Sicherung
Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur9
Dritter Teil
Eisenbahnen des nicht öffentlichen Verkehrs
Genehmigungsverfahren10
Widerruf der Genehmigung11
Nebenanschluss12
Personenbeförderung13
Nicht öffentliche Eisenbahnen14
Sicherheitsvorschriften15
Vierter Teil
Sonstige Bestimmungen
Aufsicht16
Rechtsverordnungen17
Zuständige Behörde18
Ordnungswidrigkeiten19
Übergangsregelung20