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Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)
Amtliche Abkürzung
ThürEG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
214-1

Vom 23. März 1994 (GVBl. S. 329)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich1
Enteignungszweck2
Gegenstand der Enteignung3
Zulässigkeit der Enteignung4
Zulässigkeit der Ersatzlandenteignung5
Zulässigkeit der Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte6
Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung7
Zweiter Teil
Entschädigung und Härteausgleich
Erster Abschnitt
Entschädigung
Entschädigungsgrundsätze8
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter9
Entschädigung für den Rechtsverlust10
Entschädigung für andere Vermögensnachteile11
Rechte der Nebenberechtigten12
Entschädigung in Geld13
Entschädigung in Land14
Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte15
Zweiter Abschnitt
Härteausgleich
Härteausgleich16
Dritter Teil
Verfahren
Erster Abschnitt
Enteignungsverfahren
Enteignungsbehörde17
Enteignungsantrag18
Nachweise19
Beteiligte20
Förmliches Verwaltungsverfahren21
Erforschung des Sachverhalts22
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand23
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung24
Verfügungs- und Veränderungssperre25
Bindungswirkung26
Einigung27
Entscheidung der Enteignungsbehörde28
Enteignungsbeschluss29
Lauf der Verwendungsfrist30
Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte31
Ausführungsanordnung32
Hinterlegung33
Verteilungsverfahren34
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses35
Zweiter Abschnitt
Vorarbeiten und vorzeitige Besitzeinweisung
Vorarbeiten auf Grundstücken36
Vorzeitige Besitzeinweisung37
Dritter Abschnitt
Planfeststellungsverfahren
Planfeststellungsverfahren38
Vierter Abschnitt
Kosten und Vollstreckung
Kosten39
Aufwendungen der Beteiligten40
Vollstreckbarer Titel41
Fünfter Abschnitt
Rückenteignung
Rückenteignung42
Entschädigung für die Rückenteignung43
Vierter Teil
Rechtsweg
Antrag auf gerichtliche Entscheidung44
Fünfter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Grundrechtseinschränkung45
Enteignung beweglicher Sachen46
Entschädigungsbestimmungen in anderen Gesetzen47
Ordnungswidrigkeiten48
Übergangsbestimmungen49
Gleichstellungsbestimmung50
Aufhebung von Rechtsvorschriften51
In-Kraft-Treten52