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Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)
Amtliche Abkürzung
BHKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Nordrhein-Westfalen
Gliederungs-Nr.
213

Vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (GV. NRW. S. 762)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Ziel und Anwendungsbereich, Aufgaben und Träger
Ziel und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden3
Aufgaben der Kreise4
Aufgaben des Landes5
Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz auf dem Rhein6
Teil 2
Organisation
Kapitel 1
Feuerwehr
Arten7
Berufsfeuerwehren8
Ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr9
Hauptamtliche Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr10
Leitung der Freiwilligen Feuerwehr11
Kreisbrandmeisterinnen und Kreisbrandmeister, Bezirksbrandmeisterinnen und Bezirksbrandmeister12
Kinderfeuerwehren, Jugendfeuerwehren13
Pflichtfeuerwehren14
Betriebsfeuerwehren15
Werkfeuerwehren16
Verbände der Feuerwehren17
Kapitel 2
Katastrophenschutz
Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen18
Regieeinheiten19
Kapitel 3
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehren und Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz
Dienstpflichten, Freistellung20
Lohnfortzahlung, Verdienstausfall21
Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung, Ersatz von Schäden22
Teil 3
Gesundheitswesen
Einsatz im Rettungsdienst23
Zusammenarbeit im Gesundheitswesen24
Teil 4
Einrichtungen, vorbeugende und vorbereitende Maßnahmen
Kapitel 1
Vorbeugender Brandschutz
Brandschutzdienststelle25
Brandverhütungsschau26
Brandsicherheitswachen27
Kapitel 2
Einrichtungen und vorbereitende Maßnahmen für Schadens- und Großeinsatzlagen sowie Katastrophen
Einheitliche Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst28
Pflichten der Betreiberinnen und Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen, von denen besondere Gefahren ausgehen 29
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen30
Externe Nottallpläne für bergbauliche Abfallentsorgungseinrichtungen31
Ausbildung, Fortbildung und Übungen32
Teil 5
Durchführung der Abwehrmaßnahmen
Kapitel 1
Einsatzleitung
Einsatzleitung33
Befugnisse der Einsatzleitung34
Kapitel 2
Krisenmanagement
Grundsätze für das Krisenmanagement35
Krisenstab bei Großeinsatzlagen und Katastrophen36
Einsatzleitung bei Großeinsatzlagen und Katastrophen37
Auskunftsstelle38
Kapitel 3
Überörtliche Hilfeleistung
Gegenseitige und landesweite Hilfe39
Auswärtige Hilfe40
Teil 6
Rechte und Pflichten der Bevölkerung
Vermeidung von Gefahren41
Meldepflicht42
Hilfeleistungspflichten43
Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer44
Entschädigung45
Verarbeitung personenbezogener Daten46
Datenübermittlung47
Einschränkung von Grundrechten48
Bußgeldvorschriften49
Teil 7
Kosten
Kostenträger50
Kosten der anerkannten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes51
Kostenersatz52
Teil 8
Aufsicht
Aufsichtsbehörden53
Unterrichtungs- und Weisungsrechte54
Teil 9
Übergangs- und Schlussvorschriften
Zuständigkeiten anderer Behörden55
Verordnungs- und Satzungsermächtigungen56
Anhörung von Verbänden57
Übergangsbestimmungen58
Inkrafttreten, Außerkrafttreten59

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886)