Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)

Bibliographie

Titel
Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Amtliche Abkürzung
LBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
213-50

Vom 2. November 1981 (GVBl. S. 247)

Zuletzt geändert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 6. Februar 2001 (GVBl. S. 29)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe3
Aufgaben der kreisfreien Städte im Katastrophenschutz4
Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz5
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen5a
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz6
Landesbeirat für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz7
Zweiter Abschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren8
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren9
Angehörige der Gemeindefeuerwehren10
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige11
Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtliche Feuerwehrangehörigen12
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen13
Leitung der Gemeindefeuerwehr14
Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte15
Feuerwehr-Ehrenzeichen16
Dritter Abschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der anderenHilfsorganisationen17
Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen18
Vierter Abschnitt
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, Helfer
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, Fachdienste19
Helfer im Katastrophenschutz20
Rechtsstellung der Helfer der anderen Hilfsorganisationen und der Einheiten nach § 4 Abs. 221
Fünfter Abschnitt
Gesundheitsbereich
Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich22
Mitwirkung der Krankenhäuser23
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe24
Sechster Abschnitt
Einsatzleitung
Einsatzleitung25
Befugnisse der Einsatzleitung26
Siebenter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
Gefahrenmeldung27
Hilfeleistungspflichten28
Duldungspflichten der Grundstückseigentümer und -besitzer29
Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen30
Entschädigung31
Achter Abschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
Verhütung von Gefahren32
Gefahrenverhütungsschau33
Sicherheitswache34
Neunter Abschnitt
Kosten
Kostentragung, Zuwendungen des Landes35
Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes36
Kostenersatz37
Zehnter Abschnitt
Bußgeldbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten38
Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
Übungen an Sonn- und Feiertagen39
Einschränkung von Grundrechten40
Zwölfter Abschnitt
Aufsicht
Staatsaufsicht41
Fachaufsicht über die privaten Hilfsorganisationen42
Dreizehnter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ermächtigungen43
Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften44
Übergangsbestimmungen45
In-Kraft-Treten46