Eichordnung

Bibliographie

Titel
Eichordnung
Redaktionelle Abkürzung
EichO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
7141-6-12

Vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657)

Zuletzt geändert durch die Verordnung vom 6. Juni 2011 (BGBl. I S. 1035)

Der Bundesminister für Wirtschaft verordnet

mit Zustimmung des Bundesrates:

Inhaltsübersicht(1)§§
Teil 1
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten
Medizinische Messgeräte1
Strahlenschutzmessgeräte2
Sonstige Messgeräte3
Ausschankmaße3a
(weggefallen)4
Konformitätsbescheinigung5
Aufstellung, Gebrauch und Wartung6
Pflichten bei der Eichung7
Teil 1a
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
Nichtselbsttätige Waagen7a
Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung7b
Zulassung, Eichung und Anforderungen7c
Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen7d
Gegenseitige Anerkennung7e
Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen7f
Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen7g
Teil 1b
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7h
Begriffsbestimmungen7i
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme7j
Konformitätsbewertung7k
Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen7l
Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten7m
Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7n
Überwachung der benannten Stellen7o
Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren7p
Zusammenarbeit7q
Teil 2
Ausnahmen von der Eichpflicht
Messgeräte8
Zusatzeinrichtungen9
Teil 3
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
Größenangaben10
Angabe von Gewichtswerten10a
Abgabe von leichtem Heizöl10b
EWG-Schüttdichte11
Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung
Allgemeines12
Vorzeitiges Erlöschen13
Verlängerung14
Teil 5
Zulassung
Eichfähigkeit14a
Allgemeine Zulassung15
Bauartzulassung16
Zulassungsantrag17
Zulassungsprüfung18
Zulassungserteilung19
Gültigkeit der Zulassung20
Inhaltliche Beschränkung der Zulassung21
Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen22
Bekanntmachung der Zulassung23
Zulassungszeichen24
Anbringung des Zulassungszeichens25
Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot25a
Änderung der zugelassenen Bauart26
Zulassungsübertragung27
Zulassung ohne Eichung28
Teil 6
Eichung
Eichung28a
Durchführung der Eichung29
Ersteichung30
Nacheichung31
Befundprüfung32
Fehlergrenzen33
Stempelzeichen34
Kennzeichnung der Messgeräte35
Teil 7
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
Messrichtigkeit36
Messbeständigkeit37
Prüfbarkeit38
Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen39
Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler40
Darstellung von Messwerten und Daten41
Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften42
Stempelstellen43
Teil 8
(weggefallen)44 bis 46
Teil 9
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
1. Abschnitt
Anerkennung
Voraussetzungen47
Antrag48
Anerkennung49
Rücknahme und Widerruf50
Aufsicht50a
2. Abschnitt
Prüfstellenleitung
Leiter und Stellvertreter51
Antrag52
Sachkunde53
Bestellung und Verpflichtung54
Rücknahme und Widerruf55
3. Abschnitt
Betrieb der Prüfstelle
Betriebsaufnahme56
Bezeichnung der Prüfstelle57
Pflichten des Trägers der Prüfstelle58
Eichung durch Prüfstellen59
Befundprüfung und Sonderprüfung60
Prüfungsunterlagen61
Verantwortung des Prüfstellenleiters62
Haftung63
Teil 10
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens
1. Abschnitt
Öffentliche Waagen
Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage64
Anzeigepflicht64a
Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen64b
(weggefallen)65
Nachweis der Sachkunde66
(weggefallen)67
(weggefallen)68
Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen69
Nachweis des Wägeergebnisses70
Wägen in besonderen Fällen71
2. Abschnitt
Instandsetzungsbetriebe
Instandsetzungsbetriebe72
(weggefallen)73
Teil 11
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
Ordnungswidrigkeiten74
Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln75
Ausnahmen76
Übergangsvorschriften77
Außerkrafttreten von Vorschriften78
EWG-Richtlinien79
Anerkennung80
Inkrafttreten81
Anhänge
Ausnahmen von der EichpflichtAnhang A
Besondere Gültigkeitsdauer der EichungAnhang B
(weggefallen)Anhang C
Verzeichnis der Stempel und ZeichenAnhang D
Anlagen(2)
Geräte zur Messung von Längen und ihrer KombinationenAnlage 1
AusschankmaßeAnlage 2
Volumenmessgeräte für nichtflüssige MessgüterAnlage 3
Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem ZustandAnlage 4
Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer WasserAnlage 5
WasserzählerAnlage 6
Messgeräte für GasAnlage 7
GewichtstückeAnlage 8
Nichtselbsttätige WaagenAnlage 9
Selbsttätige WaagenAnlage 10
Messgeräte zur Bewertung von Getreide und ÖlsaatenAnlage 11
Volumenmessgeräte für LaboratoriumszweckeAnlage 12
Dichte- und GehaltsmessgeräteAnlage 13
TemperaturmessgeräteAnlage 14
(weggefallen)Anlage 15
ÜberdruckmessgeräteAnlage 16
Messgeräte für milchwirtschaftliche UntersuchungenAnlage 17
Messgeräte im StraßenverkehrAnlage 18
Zeitzähler - StoppuhrenAnlage 19
Messgeräte für ElektrizitätAnlage 20
SchallpegelmessgeräteAnlage 21
Messgeräte für thermische EnergieAnlage 22
StrahlenschutzmessgeräteAnlage 23

Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Anlagen hier nicht wiedergegeben.