Landesstraßengesetz (LStrG)

Bibliographie

Titel
Landesstraßengesetz (LStrG)
Amtliche Abkürzung
LStrG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
91-1

Vom 1. August 1977 (GVBl. S. 273)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2008 (GVBl. S. 317)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Geltungsbereich1
Funktion der öffentlichen Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Teil I
Bau und Unterhaltung der öffentlichen Straßen
1. Abschnitt
Planung
Straßenplanungen4
Vorarbeiten4a
Planfeststellung5
Umweltverträglichkeitsprüfung5a
Besondere Bestimmungen über die Planfeststellung6
(weggefallen)6a
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht7
(weggefallen)8
(weggefallen)8a
(weggefallen)8b
(weggefallen)8c
Enteignung9
Wiederkauf10
2. Abschnitt
Verpflichtung zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Straßen (Straßenbaulast)
Umfang der Straßenbaulast11
Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten12
(weggefallen)13
Straßenbaulast für Gemeindestraßen14
Straßenbaulast für sonstige Straßen15
Straßenbaulast Dritter16
Straßenreinigung17
3. Abschnitt
Kreuzungen und Umleitungen
Kreuzungen und Einmündungen18
Bau und Änderung von Straßenkreuzungen19
Unterhaltung der Straßenkreuzungen20
Bau und Änderung von Kreuzungen mit Gewässern20a
Erhaltung der Kreuzungen mit Gewässern20b
Umleitungen21
4. Abschnitt
Anbau an öffentlichen Straßen und Schutzmaßnahmen
Bauverbot an öffentlichen Straßen22
Zustimmungspflicht für bauliche Anlagen an öffentlichen Straßen23
Anlagen der Außenwerbung24
Ausnahmen von Baubeschränkungen an Kreisstraßen25
Freihaltung der Sicht an Kreuzungen und Einmündungen26
Schutzmaßnahmen27
Schutzwaldungen und Gehölze28
Pflanzungen29
Entnahmen und Ablagerungen30
5. Abschnitt
Eigentum an öffentlichen Straßen
Gesetzlicher Eigentumsübergang31
Grundbuchberichtigung und Vermessung32
Erwerb und Ausübung des Eigentumsrechts33
Teil II
Gemeingebrauch und Sondernutzung
1. Abschnitt
Gebrauch der Straße
Gemeingebrauch34
Beschränkung des Gemeingebrauchs35
Widmung36
Einziehung37
Umstufung38
Straßenanlieger39
Verunreinigung40
2. Abschnitt
Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinaus
Sondernutzung41
Sondernutzung an Ortsdurchfahrten und Gemeindestraßen42
Zufahrten43
Besondere Straßenanlagen44
Sonstige Benutzungen45
Nichtanwendung von Bestimmungen bei sonstigen Straßen46
Sondernutzungsgebühren47
Teil III
Zuständigkeiten für Straßenbau und Straßenaufsicht
1. Abschnitt
Straßenbau
Aufgaben und Hoheitsverwaltung48
Straßenbaubehörden49
2. Abschnitt
Straßenaufsicht
Aufgaben50
Straßenaufsichtsbehörden51
Teil IV
Ordnungswidrigkeiten
Übergangs- und Schlussbestimmungen
1. Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
Vorschriften zum Schutze der Straße52
Ordnungswidrigkeiten53
2. Abschnitt
Übergangsbestimmungen
Einstufung von Straßen54
(weggefallen)55
(weggefallen)56
(weggefallen)57
Sondernutzungen58
(weggefallen)59
(weggefallen)60
3. Abschnitt
Schlussbestimmungen
(weggefallen)61
Straßenlängen für den Finanzausgleich61a
Durchführungs- und Verwaltungsvorschriften62
Übertragung von Zuständigkeiten63
In-Kraft-Treten64
Anlagen:
UVP-pflichtige VorhabenAnlage 1
Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 2