Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Regelungen für Bauprodukte und Bauarten nach Bauordnungsrecht
(Sächsische Bauprodukten- und Bauartenverordnung - SächsBauPAVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Regelungen für Bauprodukte und Bauarten nach Bauordnungsrecht (Sächsische Bauprodukten- und Bauartenverordnung - SächsBauPAVO)
Amtliche Abkürzung
SächsBauPAVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
421-1.17

Vom 29. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 403)

Auf Grund von § 17 Abs. 4 bis 6, § 21 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 sowie § 88 Abs. 4 Nr. 1 bis 5 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 200) wird verordnet:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Zuständigkeiten für Bauprodukte und Bauarten im Bauwesen
Anerkennung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen1
Anzeige von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungstätigkeiten2
Verbot unberechtigt gekennzeichneter Bauprodukte3
Zustimmung im Einzelfall4
Abschnitt 2
Verfahren zur Anerkennung als Prüf-,Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle nach der Sächsischen Bauordnung
Anerkennung5
Anerkennungsvoraussetzungen6
Antrag und Antragsunterlagen7
Allgemeine Pflichten8
Besondere Pflichten9
Erlöschen und Widerruf der Anerkennung10
Abschnitt 3
Kennzeichnung der Bauprodukte nach der Sächsischen Bauordnung
Übereinstimmungszeichen11
Abschnitt 4
Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten nach § 17 Abs. 5 und § 21 Abs. 1 Satz 4 SächsBO
Anwendungsbereich12
Nachweispflicht13
Abweichungen im Einzelfall14
Abschnitt 5
Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten nach § 17 Abs. 6 und § 21 Abs. 1 Satz 4 SächsBO
Anwendungsbereich und Überwachungsstellen15
Abschnitt 6
Bauprodukte und Bauarten mit Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften gemäß § 17 Abs. 4und § 21 Abs. 2 SächsBO
Nachweis der wasserrechtlichen Eignung nach SächsBO16
Abschnitt 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelungen17
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten18