Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
(Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014)

Bibliographie

Titel
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014)
Amtliche Abkürzung
EEG 2014
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
754-27

Vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) (1)

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1010)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Zweck und Ziel des Gesetzes1
Grundsätze des Gesetzes2
Ausbaupfad3
Geltungsbereich4
Begriffsbestimmungen5
Anlagenregister6
Gesetzliches Schuldverhältnis7
Teil 2
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Anschluss8
Technische Vorgaben9
Ausführung und Nutzung des Anschlusses10
Abnahme, Übertragung und Verteilung11
Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
Erweiterung der Netzkapazität12
Schadensersatz13
Einspeisemanagement14
Härtefallregelung15
Abschnitt 3
Kosten
Netzanschluss16
Kapazitätserweiterung17
Vertragliche Vereinbarung18
Teil 3
Finanzielle Förderung
Abschnitt 1
Allgemeine Förderbestimmungen
Förderanspruch für Strom19
Wechsel zwischen Veräußerungsformen20
Verfahren für den Wechsel21
Förderbeginn und Förderdauer22
Berechnung der Förderung23
Verringerung der Förderung bei negativen Preisen24
Verringerung der Förderung bei Pflichtverstößen25
Allgemeine Bestimmungen zur Absenkung der Förderung26
Absenkung der Förderung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas und Geothermie27
Absenkung der Förderung für Strom aus Biomasse28
Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie an Land29
Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie auf See30
Absenkung der Förderung für Strom aus solarer Strahlungsenergie31
Förderung für Strom aus mehreren Anlagen32
Aufrechnung33
Abschnitt 2
Geförderte Direktvermarktung
Marktprämie34
Voraussetzungen der Marktprämie35
Fernsteuerbarkeit36
Abschnitt 3
Einspeisevergütung
Einspeisevergütung für kleine Anlagen37
Einspeisevergütung in Ausnahmefällen38
Gemeinsame Bestimmungen für die Einspeisevergütung39
Abschnitt 4
Besondere Förderbestimmungen (Sparten)
Wasserkraft40
Deponiegas41
Klärgas42
Grubengas43
Biomasse44
Vergärung von Bioabfällen45
Vergärung von Gülle46
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse und Gasen47
Geothermie48
Windenergie an Land49
Windenergie auf See50
Solare Strahlungsenergie51
Abschnitt 5
Besondere Förderbestimmungen (Flexibilität)
Förderanspruch für Flexibilität52
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen53
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen54
Abschnitt 6
Besondere Förderbestimmungen (Ausschreibungen)
Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen55
Teil 4
Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1
Bundesweiter Ausgleich
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber56
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern57
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern58
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber59
EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen60
EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger61
Nachträgliche Korrekturen62
Abschnitt 2
Besondere Ausgleichsregelung
Grundsatz63
Stromkostenintensive Unternehmen64
Schienenbahnen65
Antragstellung und Entscheidungswirkung66
Umwandlung von Unternehmen67
Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht68
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht69
Teil 5
Transparenz
Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
Grundsatz70
Anlagenbetreiber71
Netzbetreiber72
Übertragungsnetzbetreiber73
Elektrizitätsversorgungsunternehmen74
Testierung75
Information der Bundesnetzagentur76
Information der Öffentlichkeit77
Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage78
Herkunftsnachweise79
Doppelvermarktungsverbot80
Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren
Clearingstelle81
Verbraucherschutz82
Einstweiliger Rechtsschutz83
Nutzung von Seewasserstraßen84
Aufgaben der Bundesnetzagentur85
Bußgeldvorschriften86
Gebühren und Auslagen87
Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen88
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse89
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse90
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus91
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen92
Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister93
Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung94
Weitere Verordnungsermächtigungen95
Gemeinsame Bestimmungen96
Abschnitt 2
Berichte
Erfahrungsbericht97
Monitoringbericht98
Ausschreibungsbericht99
Abschnitt 3
Übergangsbestimmungen
Allgemeine Übergangsbestimmungen100
Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas101
Übergangsbestimmung zur Umstellung auf Ausschreibungen102
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung103
Weitere Übergangsbestimmungen104
Anlagen
Höhe der MarktprämieAnlage 1
ReferenzertragAnlage 2
Voraussetzungen und Höhe der FlexibilitätsprämieAnlage 3
Stromkosten- oder handelsintensive BranchenAnlage 4